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Migration und Integration in Deutschland

Die Wirtschaft entschied über die Anzahl der angeworbenen Gastarbeiter wie über deren Verteilung innerhalb der Bundesrepublik.

Ursula Mehrländer, Ausländerpolitik im Konflikt, 1978
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Vielfalt

Internationaler Tag der Muttersprache

21. Februar 2009 | Keine Kommentare

In einer Erklärung zum Internationalen Tag der Muttersprache am 21. Februar 2009 betonte die Kinderkommission des Deutschen Bundestages, dass der Erwerb der deutschen Sprache bei Kindern mit Migrationshintergrund am besten gelingt, wenn auch die Muttersprache gefördert wird.

Bundesverfassungsgricht

Verfassungsbeschwerde eines Theologieprofessors erfolglos

20. Februar 2009 | 2 Kommentare

Das Bundesverfassungsgricht hat die Verfassungsbeschwerde des Theologen Prof. Gerd Lüdemann (1 BvR 462/06), seit 1983 Professor an der Theologischen Fakultät einer niedersächsischen Universität, abgewiesen. Er hatte sich vom christlichen Glauben öffentlich losgesagt.

Türkische Presse Europa

20.02.2009 – EuGH, Visum für Türken, DITIB, Deutsch als Muttersprache

20. Februar 2009 | Ein Kommentar

Sämtliche Europaausgaben der türkichen Zeitungen (HÜRRIYET, SABAH, MILLIYET, TÜRKIYE und ZAMAN) berichten groß über die gestrige Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C 228/06 (Soysal und Savatli). Danach können türkische Fernkraftfahrer auch ohne Visum nach Deutschland reisen.

EuGH

Türkische Fernfahrer brauchen kein Visum für die Einreise

20. Februar 2009 | 15 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 19.02.2009 in der Rechtssache C 228/06 (Soysal und Savatli) ein Urteil zu der Frage gefällt, ob türkische Fernfahrer für die Einreise nach Deutschland ein Visum benötigen, wenn sie für Dienste ihres türkischen Arbeitgebers Lastwagen eines deutschen Unternehmens fahren.

Türkische Presse Europa

19.02.2009 – EuGH, Opel und Schaeffler, SPD-Landesliste, türkische Pflegekinder

19. Februar 2009 | Keine Kommentare

Die SABAH bringt heute eine halbseitige Nachricht über den Vorwurf, dass türkische Kinder in Deutschland aus unterschiedlichen Gründen von ihren Familien getrennt und bei den streng katholischen Pflegeeltern untergebracht werden.

Bundestagswahl 2009

Hamburger SPD-Landesvorstand nominiert zwei Türkischstämmige

19. Februar 2009 | Keine Kommentare

Der Landesvorstand der Hamburger SPD hat am Montagabend Bundesarbeitsminister Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten der Landesliste für die Bundestagswahl nominiert. Auf Platz zwei folgt die ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Aydan Özoguz. Auf Platz zehn ist der Bürgerschaftsabgeordnete Metin Hakverdi.

Rechtsextreme Straftaten

Starker Anstieg rechtsextremer Straftaten

19. Februar 2009 | Ein Kommentar

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist die Zahl der Straftaten von Rechtsextremen von 11.000 im Jahr 2007 auf fast 14.000 für das Jahr 2009 angestiegen. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Anstieg von 28 Prozent.

Verwaltungsgericht Frankfurt

Iranische Bauchtänzerin geniest Flüchtlingsschutz in Deutschland

18. Februar 2009 | 3 Kommentare

Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Frankfurt (Aktenzeichen: 7 K 649/08.F.A(1)) geniest eine iranische Bauchtänzerin weiterhin Flüchtlingsschutz.

Türkische Presse Europa

18.02.2009 – Fall Kardelen, Burka-Plakat in Nürnberg, Interview mit Lale Akgün

18. Februar 2009 | Keine Kommentare

Fast alle Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten heute über Neuigkeiten im Fall Kardelen. Die HÜRRIYET räumt dem Interview der ARD mit Frau Lale Akgün (SPD) großen Raum ein. Aßerdem geht es in der MILLIYET um den Burka-Plakatstreit in Nürnberg.

Mehmet und Marco

Zwei deutsche Staatsbürger

18. Februar 2009 | Keine Kommentare

In einer kleinen Anfrage (16/11694) vom 20.01.2009 ging die Linksfraktion auf den Fall des deutschen Staatsbürgers Mehmet Desde ein, der im Jahre 2002 in der Türkei wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer oppositionellen Partei festgehalten, gefoltert, verurteilt und bis 2008 inhaftiert worden sei.

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