Bundeswahlgesetz

„Das deutsche Volk hervorheben“

28.10.2013

Bis vor wenigen Wochen hingen sie noch überall: die Plakate mit den Fotos der Kandidaten für die Bundestagswahl. Haben Sie sich auch schon mal gefragt, wie man auf so ein Foto kommt? Wie wird man Kandidat? Von Medine Yılmaz

Bundestagswahl 2013

Schlechte Wahlbeteiligung schadet der Demokratie

27.09.2013

Die Abgeordneten im neuen Bundestag repräsentieren nur noch gut die Hälfte aller Wahlberechtigten. In Wahlkreisen mit hohem Ausländeranteil liegt die Repräsentationsquote des gewählten Direktmandats sogar nur noch bei 13,4 Prozent.

Wahlrecht

Eine Stimme aus „Der Bevölkerung“

18.09.2013

"Wie will der deutsche Staat, die deutsche Gesellschaft, Menschen wie mich repräsentieren, wenn wir nicht wählen können?", fragt die gebürtige Kanadierin Carolyn Gammon und weist dabei auf zwei große Schriftzüge des Reichstages hin. Von

"Wahlrecht für Alle!"

Ein Plädoyer für mehr Demokratie und Teilhabe

17.09.2013

Etwa sieben Millionen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit dürfen am kommenden Sonntag nicht wählen. Ein Demokratiedefizit, auf das der Verein "Jede Stimme" im Rahmen des Bündnisses „Wahlrecht für Alle!“ aufmerksam macht - ein Plädoyer von Serge Embacher. Von

SVR-Studie

1,8 Millionen Ausländer würden zur Wahl gehen, wenn sie wählen dürften

16.08.2013

Zuwanderer aus Drittstaaten bergen ein großes Wählerpotenzial: Etwa jeder Zweite würde sich beteiligen – wenn er denn das Wahlrecht hätte. Das entspricht 1,8 Millionen potenziellen Wählern. Das zeigt eine Untersuchung des SVR- Forschungsbereichs.

Fahrraddemonstration

Wahlrecht für alle Berliner

07.06.2013

Rund 440.000 Berliner sind von den Kommunal- und Landtagswahlen ausgeschlossen, weil sie nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Dass es auch anders gehen kann, zeigen 15 EU-Länder. Darauf möchte das Bündnis „Wahlrecht für alle“ aufmerksam machen und ruft zu einer Fahrraddemonstration auf – Termin: 8. Juni um 14 Uhr.

Hessen

CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage

07.10.2011

Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…

Klaus Wowereit

Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer!

14.01.2011

Maria Böhmer kündigt mit der Einrichtung des Bundesbeirats für Integration auch das „Jahr der Integration“ an. Für Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit sind das plakative Werbesprüche. Böhmer solle sich um die wirklichen Integrationsfragen kümmern.

Wahlkampf

Sigmar Gabriels „Ob“ und „Wie“

31.03.2010

Äußerst souverän wirkte Sigmar Gabriel, als er das generelle Wahlrecht für Ausländer, die doppelte Staatsbürgerschaft oder Türkischunterricht forderte. Alles nur Wahlkampf oder "wie" muss man das verstehen? Von

Sigmar Gabriel

Ausländer sollen an Land- und Bundestagswahlen wählen

29.03.2010

SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte am Rande eines Moscheenbesuchs, lange in Deutschland lebenden Nicht-EU-Ausländern das allgemeine Wahlrecht einzuräumen. Damit ging Gabriel deutlich über die bisherige Position der SPD hinaus. Die Unionsparteien wollen nicht einmal das Kommunalwahlrecht gewähren.
TOP GELESEN