Bundesweite Razzien

Faeser verbietet rechtsextremes „Compact“-Magazin

16.07.2024

Polizei, Magazin, Verschwörung, compact, Rechtsextremismus
Am frühen Morgen durchsucht die Polizei Gebäude in vier Bundesländern. Es geht um das Magazin „Compact“ und eine Filmproduktion. Die Bundesinnenministerin will gegen rechtsextreme „Brandstifter“ vorgehen und verbietet das Medium. Experten sehen steigenden Druck gegen rechts.

Fragen & Antworten

Was bedeutet das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins?

16.07.2024

Bundesministerium des Innern, Innenministerium, BMI, Bundesinnenministerium, Gebäude, Bundesadler
Bundesinnenministerin Faeser hat das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Es beschimpft Minister als „Verbrecher“, bezeichnet sich selbst als „Stimme des Widerstands“ und agitiert rassistisch gegen Minderheiten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Verbot: Von

„Eindeutiges Signal“

Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland an

12.10.2023

Olaf Scholz, SPD, Bundestag, Rede, Politik, Bundesregierung
Jubelfeiern auf deutschen Straßen haben nach dem Blutbad der Hamas in Israel für Empörung gesorgt. Jetzt reagiert die Bundesregierung mit einem Vereins- und einem Betätigungsverbot.

Menschenverachtendes Treiben

Faeser verbietet rechtsextremistischen Skinhead-Verein

19.09.2023

Polizei, Bundespolizei, Polizisten, Einsatz, Uniform, Waffen
Die „Hammerskins Deutschland“ verstehen sich laut Bundesinnenministerium als Elite der rechtsextremistischen Skinhead-Szene. Innenministerin Faeser hat sie verboten. Am Dienstag wurden bundesweit Objekte gesucht - und unter anderem Waffen gefunden.

"Nationalsozialistisch"

Seehofer verbietet weitere rechtsextremistische Gruppierung

24.06.2020

Polizei, Polizeiauto, Polizeieinsatz, Straße, Hundertschaft
Die Neonazi-Vereinigung "Nordadler" vertritt laut Bundesinnenministerium eine extrem antisemitische und aggressive Grundhaltung. Jetzt wurde sie verboten. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau forderte mehr Mittel für Organisationen, die sich gegen Rassismus engagieren.

Rechtsextremismus

Erstmals „Reichsbürger“-Vereinigung verboten

20.03.2020

Polizei, Polizeiauto, Polizeieinsatz, Straße, Hundertschaft
Innenminister Seehofer hat erstmals einen "Reichsbürger"-Verein verboten. Die Vereinigung vergifte die freiheitliche Gesellschaft systematisch, erklärte er. FDP und Grüne fordern, die Verbindung zur rechtsextremen Szene stärker im Blick zu nehmen.

Rechtsextremismus

Seehofer verbietet Neonazi-Gruppe „Combat 18“

24.01.2020

Demonstration, Nazis, Neonazis, Rechtsextremismus, Hakenkreuz
Der Name der Gruppe ist eine Anspielung auf Adolf Hitler, sie gilt als extrem und militant: Bundesinnenminister Seehofer hat "Combat 18" nun verboten. Polizisten durchsuchten Wohnungen in sechs Bundesländern. Oppositionspolitiker begrüßen Verbot, kritisieren aber, dass es zu spät kommt.

Das Verbot

Die Ware Religion

16.11.2016

Lies, Koran, Verteilen, Salafisten, Stand, Islam, Muslime
Der Bundesinnenminister hat den Verein "Die wahre Religion" verboten. Manche Muslime kritisieren das Verbot als antimuslimischen Akt. Das ist naiv und abwegig. Wenn es einen Vorwurf gibt, den man gegenüber den Behörden erheben kann, dann an anderer Stelle. Von Murat Kayman Von