Faeser verbietet rechtsextremistischen Skinhead-Verein

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein „Hammerskins Deutschland“ verboten. Damit werde das menschenverachtende Treiben einer international agierenden Neonazi-Vereinigung beendet, erklärte Faeser am Dienstag in Berlin. Zuvor hatten nach ihren Angaben mehr als 700 Polizistinnen und Polizisten in zehn Bundesländern Wohnungen und Vereinsheime der rechtsextremen Vereinigung durchsucht, die sich nach Faesers Worten als „Elite der rechtsextremistischen Skinhead-Szene“ versteht. Gefunden wurden vor allem rechtsextremistische Propagandamittel, aber auch Waffen.

Die „Hammerskins Deutschland“ sind den Angaben zufolge ein Ableger der 1988 in den USA gegründeten „Hammerskins Nation“. In Deutschland umfasse die Gruppierung rund 130 Mitglieder. Durchsucht wurden am Dienstag nach Ministeriumsangaben die Wohnungen von 28 Vereinsmitgliedern.

Die Aktion sei auch in Kooperation mit US-amerikanischen Behörden vorbereitet worden, sagte Faeser. Gefunden wurden nach ihren Worten neben Bargeld vor allem Propagandamittel, durch die Hass und Hetze hätten verbreitet werden sollen. Die Polizei fand nach Angaben einer Ministeriumssprecherin Bücher, darunter Adolf Hitlers „Mein Kampf“, sowie Fahnen mit Hakenkreuzen. Zudem seien Waffen sichergestellt worden, darunter eine Panzersprenggranate, Dolche und eine Armbrust. In einigen Bundesländern seien die Durchsuchungen nach ersten Erkenntnissen auch noch ausgeweitet worden, sagte Faeser.

Rassenlehre der NS-Ideologie

Kernelement des Gedankenguts der „Hammerskins Deutschland“ sei das Propagieren einer an die NS-Ideologie angelehnten Rassenlehre. Bei Konzertveranstaltungen würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut konfrontiert, ideologisiert und radikalisiert. Die international vernetzte Gruppierung vertreibe rechtsextremistische und antisemitische Musik, organisiere rechtsextremistische Konzerte und verkaufe rechtsextremistische Merchandise-Artikel. Dadurch hätte der Verein innerhalb der Szene eine einflussreiche Rolle gespielt, erläuterte Faeser.

Das von Faeser erlassene Vereinsverbot umfasst den Angaben zufolge auch die regionalen Chapter der „Hammerskins“ und die Teilorganisation „Crew 38“. Durchsuchungen habe es in den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen gegeben. (epd/mig) Aktuell Panorama