Keine Polizei-Studie

Kabinettsausschuss beschließt Paket gegen Rechtsextremismus

26.11.2020

Rechtsextremismus, AfD, NPD, Rechtsterrorismus, Neonazi, Nazi
89 Punkte sieht der Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus vor, darunter einen Ausbau von Bildung und Prävention. Mehr als eine Milliarde Euro will sich die Bundesregierung den Kampf gegen Rassismus bis 2024 kosten lassen. Eine Rassismus-Polizei-Studie soll es nicht geben.

Sensibilisierung, Studien, Strafen

Das steht im Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses

26.11.2020

Demonstration, Nazis, Neonazis, Rechtsextremismus, Hakenkreuz
Elf Seiten mit 89 Einzelmaßnahmen umfasst der Katalog des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Das sind die Hauptpunkte: Von

Bundesverfassungsgericht

Fristlose Kündigung nach rassistisch motivierten Affenlauten gegenüber Kollegen

25.11.2020

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Richter, Karlsruhe
Die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, das einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe mit nachgeahmten Affenlauten provoziert hatte, war rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Beleidigung war "fundamental herabwürdigend".

"Hardcore-Bereich"

Rechte Strukturen bei Bremer Feuerwehr aufgedeckt

25.11.2020

Feuerwehr, Feuerwehrmann, Feuer, Brand, Löschen, Brandanschlag
Innensenator Ulrich Mäurer spricht von Dokumenten und Bildern aus dem rechten "Hardcore-Bereich". Die Rede ist von rechtsextremen Strukturen in der Bremer Feuerwehr. Staats- und Verfassungsschutz ermitteln.

Gegen Rassismus

Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz

25.11.2020

Karamba Diaby, SPD, Bundestag, Abgeordneter, Politiker, MiGAZIN
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus will heute Maßnahmen beschließen. Wie wir dieser Verantwortung gerecht werden und was wir dafür unbedingt benötigen. Von und

Essay

Warum und wie ich auch als Weißer über Rassismus rede

24.11.2020

Christoph Giesa, Autor, Schriftsteller, Rassismus, MiGAZIN
In den Debatten um Rassismus scheinen die Fronten verhärtet: Auf der einen Seite stehen Betroffene, auf der anderen Seite die, die kein Rassismusproblem sehen. Was ist mit jenen, die auf keiner der beiden Seiten stehen? Von

Brasilien

Proteste nach gewaltsamen Tod von Afrobrasilianer

23.11.2020

Brasilien, Fahne, Flagge, Brasil, Flag
Die Bilder aus Brasilien erinnern an den Mord an Georg Floyd in den USA. Der Fall des getöteten João Alberto Silveira Freitas löst in Brasilien mehrere Proteste aus - mit handfesten Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Rezension

Schule und Rassismus

20.11.2020

Buch, Cover, Unterscheiden und Trennen, Rassismus, Schule
Ein neues Sammelband diskutiert Segregation und institutionellen Rassismus an deutschen Schulen. Es fasst den aktuellen Forschungsstand gut zusammen und gibt kritische Anstöße. Ein gutes Buch mit Lücken. Von

Lebenslänglich

Bundesanwalt: Halle-Anschlag zielte auf alle Menschen

19.11.2020

Halle, Terror, Waffe, Täter, Schuss, Straße, Gewalt, Straftat
Die Vertreter der Bundesanwaltschaft haben nach fast vier Monaten Hauptverhandlung gegen den Synagogen-Attentäter von Halle ihren Schlussvortrag gehalten. Sie fordern lebenslange Haft für den Angeklagten mit anschließender Sicherungsverwahrung.

Frankfurt a.M.

Polizei löst „Querdenker“-Demo mit Wasserwerfern auf

16.11.2020

Demonstration, Wasserwerfer, Polizei, Querdenker, Rassismus, Corona, Frankfurt
"Querdenker" trugen keine Maske, Gegendemonstranten blockierten die Straßen: Die Polizei hat am Samstag in Frankfurt eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und eine Gegendemo aufgelöst. Auch Wasserwerfer wurden dabei eingesetzt.