Angstlust
Warum fürchtet ihr Euch nicht endlich?
18.01.2018
Die Angstlust folgt eigenen Gesetzen: Bergsteiger kennen sie, Drogenkonsumenten leben mit ihr, AfD-Anhänger brauchen sie. Um Angstlust anzufeuern und nutzbar zu machen, muss man nichts weiter tun, als besonnene Stimmen wegzulassen. Von Sami Omar
Statistik für 2017
Mehr als vier Straftaten gegen Flüchtlinge täglich
15.01.2018
Im vergangenen Jahr wurden täglich mehr als vier Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Einrichtungen verübt. Das geht aus einer Erhebung für das Jahr 2017 hervor. Die Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl sprechen von einem flächendeckendem Problem.
YouTube in der Kritik
Medienanstalt lässt vier rechtsradikale Kanäle sperren
19.12.2017
Wegen Verstößen gegen Vorschriften des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Strafgesetzbuchs wurden rechtsradikale YouTube-Kanäle gesperrt. Der Medienrat fordert von YouTube mehr Anstrengungen gegen offensichtlich unzulässige Inhalte.
Bundesanwaltschaft
Anklage gegen Franco A. wegen Vorbereitung eines Terroraktes
14.12.2017
Gegen den mutmaßlich rechtsextremen Oberleutnant Franco A. hat die Bundesanwaltschaft Anklage erhoben. Er habe einen Anschlag geplant, der als islamistischer Terrorakt eines Flüchtlings wahrgenommen werden sollte.
Mordverdacht gegen Polizisten
Staatsanwaltschaften prüfen Fall Oury Jalloh erneut
11.12.2017
Die Ermittlungen im Fall Oury Jalloh werden offenbar länger dauern. Grüne und Linke fordern Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt. Zugleich werden Rufe nach Ermittlern außerhalb Sachsen-Anhalts immer lauter.
Spurenvernichtung durch Brandlegung
Initiative Oury Jalloh stellt Mordanzeige gegen Polizisten
08.12.2017
Der Fall Jalloh wird immer unheimlicher, die Vorwürfe immer konkreter: Haben Polizisten den Asylbewerber in der Polizeizelle mit einer Brandlegung ermordet, um Spuren von polizeilicher Misshandlung zu verwischen? Jetzt hat die Initiative Oury Jalloh Strafanzeige gestellt. Der Generalbundesanwalt soll ermitteln.
Europäischer Gerichtshof
Haftstrafe allein kann Ausweisung nicht begründen
08.12.2017
Eine Haftstrafe von über einem Jahr begründet bei Nicht-EU-Ausländern mit langfristiger Aufenthaltserlaubnis für sich alleine noch keine Ausweisung. Es müssen weitere Faktoren berücksichtigt werden. Das Entschied der Europäische Gerichtshof im Fall eines in Spanien lebenden Kolumbianers.
Statistik
Zahl untergetauchter Neonazis verdreifacht
04.12.2017
Die Zahl der nicht vollstreckten Haftbefehle gegen Neonazis hat sich seit 2016 mehr als verdreifacht. Das teilt die Bundesregierung mit. Linken-Politikerin Jelpke fordert mehr Nachdruck bei der Verfolgung rechter Straftäter. Seit Jahresbeginn wurden fast 10.000 rechtsmotivierte Straftaten registriert.
Islamfeindliche Straftat
Ermittlungen im Fall „Yasemin“ wieder aufgenommen
04.12.2017
Das Ermittlungsverfahren im Düsseldorfer Fall "Yasemin" wurde wieder aufgenommen. Der Staatsschutz hat übernommen. Yasemin wurde Opfer eines islamfeindliches Übergriffs. Ein MiGAZIN-Bericht hatte Bewegung in den voreilig eingestellten Fall gebracht. Die Polizei räumt Fehler ein.
Ermittler
Altenaer Angreifer war arm, allein und psychisch labil
29.11.2017
Der Angriff auf den Altenaer Bürgermeister Hollstein hatte offenbar einen politischen Hintergrund. Der Messerstecher habe den CDU-Politiker töten wollen, weil er Asylsuchende in der Stadt aufgenommen hat. Staatsanwaltschaft geht von spontaner Gewalt aus: Angreifer sei arm, allein und psychisch labil.