Straftat

Schlagwort Straftat in chronologischer Reihenfolge:

„Was wollt ihr hier?“

Jugendliche ziehen elfjähriger Irakerin Tuch vom Kopf

09.12.2019

Zwei Jugendliche haben eine elfjährige Irakerin vor einem Supermarkt getreten, verletzt und sie dabei rassistisch angegangen. Die Polizei geht von „fremdenfeindlichen“ Motiven aus.

Rechtsextremismus

Polizei prüft Ermittlungen gegen Kollegen

04.12.2019

Polizei-Skandal in Cottbus. Beamte sollen riesiges Kürzel der rechtsextremen Gruppe „Defend Cottbus“ an die Wand gemalt und davor posiert haben. Das Landeskriminalamt prüft wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten.

Gesetzesänderung

Lambrecht will verschärfte Strafen bei Antisemitismus

29.11.2019

Rassistische Motive einer Straftat sollen bereits jetzt für höhere Strafen sorgen. Das gilt auch für Antisemitismus, ist im Gesetz aber nicht explizit genannt. Ministerin Lambrecht will das ändern und damit Polizei und Justiz stärker sensibilisieren.

Nächste Runde

Familie Oury Jallohs legt Verfassungsbeschwerde ein

27.11.2019

Die Akte von Oury Jalloh, der 2005 an Händen und Füßen festgekettet in der Zelle des Dessauer Polizeireviers verbrannte, geht in die nächste Runde. Seine Familie hat Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Vorwurf: Mord zur Verdeckung von Polizeigewalt.

Bundesgerichtshof

Geflüchteter darf während der Flucht Frauen und Kinder nicht begleiten

18.11.2019

Ein Flüchtling begleitete im Auftrag eines Schleusers bei der Flucht über das Mittelmeer Frauen und Kinder. Dafür verurteilte ihn das Landgericht Osnabrück wegen Einschleusen von Ausländern. Der Bundesgerichtshof bestätigte jetzt die Strafe.

Sensationelles Gutachten

Strafrechtler fordert Untersuchungsausschuss zu Oury Jalloh

06.11.2019

Der dubiose Tod des in einer Polizeizelle verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh wirft auch nach 14 Jahren neue Fragen auf. Ein neues Gutachten gibt Hinweise auf mögliche Fremdeingriffe. Für Strafrechtsprofessor Singelnstein ist das ein sensationeller Befund.

Dortmund

Unbekannte werfen Brandsätze auf Moschee

23.10.2019

Zwei Personen haben nach Polizeiangaben zwei Flaschen mit einer brennbaren Flüssigkeit in Richtung einer Moschee in Dortmund geworfen und sind geflüchtet. Der Polizeipräsident zeigt sich schockiert.

Fremdenfeindliche Parolen

Schüsse auf Thüringer Flüchtlingsheim

23.10.2019

Unbekannte haben auf ein Thüringer Flüchtlingsheim geschossen und dabei fremdenfeindliche Parolen gerufen. Justizminister Lauinger kündigte an, mit aller Härte gegen solche Vorfälle vorzugehen.

Bayern

Initiative gegen Hasskriminalität im Internet

22.10.2019

Auch in Bayern wollen Justiz und Medien jetzt konsequenter gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen. Künftig können Redaktionen per Mausklick die Staatsanwaltschaft über volksverhetzende Kommentare oder Bedrohungen informieren.

Bundesregierung

Seit 2017 mehr als 50 Sprengstoffdelikte von Neonazis

04.10.2019

Deutsche Ermittlungsbehörden haben seit 2017 in der Neonazi-Szene über 50 Sprengstoffdelikte registriert – in zehn Fällen bei Angriffen auf Asylbewerber. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei mit.
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