„Migrationspolitische Zäsur“

Die Folgen des Solingen-Anschlags

19.08.2025

Solingen, Blumen, Kerzen, Trauer, Messerangriff, Menschen
Der Anschlag auf das Solinger Stadtfest vor einem Jahr war eine Zäsur: Auf Trauer und Entsetzen über das Verbrechen folgten eine hitzige Asyldebatte und Maßnahmenpakete von Bund und Land. Von

Weniger als 1 Prozent

Niedersachsens Lagebild zur „Clan“-Kriminalität in der Kritik

19.08.2025

Daniela Behrens, Niedersachsen, Politikerin, Innenministerin, Ministerin, Politik, SPD
„Clan“-Kriminalität macht weniger als ein Prozent aller Straftaten in Niedersachsen aus, dennoch ist das Phänomen omnipräsent. Ein medienwirksam präsentierter jährlicher Lagebericht mit Ministerbeteiligung trägt mit dazu bei. Es gibt Kritik.

Hessen

Zahl islamfeindlicher Straftaten deutlich gestiegen

18.08.2025

Islamfeindlichkeit, Islam, Muslime, Rechtsextremismus, Straftat, Moschee
Die Zahl islamfeindlicher Straftaten hat sich in Hessen seit dem Jahr 2022 fast vervierfacht. Rechtsextremisten machen laut Innenminister Poseck gezielt Stimmung gegen Muslime. Beobachter sehen Mitschuld auch in der Politik.

Vorläufige Auswertung

Weniger Angriffe auf Geflüchtete

13.08.2025

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Straftaten gegen Geflüchtete sind einer vorläufigen Auswertung zufolge gesunken. Aus Sicht der Linke gibt es aber kein Grund zur Entwarnung. Rassistische Anfeindungen gehören weiterhin zum Alltag von Schutzsuchenden.

Zentralstelle Hasskriminalität

Hetze im Netz: rund 3.000 neue Fälle

12.08.2025

Handy, soziale Medien, Facebook, Whatsapp, Telegram
Viele Politiker werden online beleidigt oder angefeindet. Andere Menschen werden wegen ihrer Hautfarbe, der Religion oder Weltanschauung angegriffen. Die Staatsanwaltschaft beobachtet eine Verschärfung der Diskursformen in sozialen Medien.

Berlin

Polizeischüler beleidigt Vater rassistisch und schlägt brutal auf ihn ein

10.08.2025

Blaulicht, Polizei, Sicherheit, Ermittlung, Gefahr, Polizeiauto
Bei einer Auseinandersetzung wird ein 49-jähriger Vater vor den Augen seines elfjährigen Kindes brutal zusammengeschlagen. Später stellt sich heraus, dass der Täter und seine Begleiter eine Ausbildung als Polizist machen. Nun laufen die Ermittlungen.

Urteil

Höchststrafe für vierfachen Feuermord – aber kein „Solingen 2.0“

30.07.2025

Solingen, Brandanschlag, Bulgaren, Türken, Rassismus, Menschen, Wohnhaus, Tod, Rechtsextremismus
Der geständige Solinger Brandstifter ist wegen vierfachen Mordes zur Höchststrafe verurteilt worden. Damit endet ein spektakulärer Prozess, der eine zentrale Frage offenlässt: War die Tat rassistisch motiviert – ein „Solingen 2.0“? Indizien dafür gab es viele.

Berlin

Termine gegen Entgelt? Ermittlungen beim Einwanderungsamt

30.07.2025

Landesamt für Einwanderung, Einwanderungsbehörde, Berlin, Ausländerbehörde
Termine beim Berliner Landesamt für Einwanderung sind oft über Monate vergeben und bei Betroffenen heiß begehrt. Daraus soll eine Behördenmitarbeiterin ein Geschäft gemacht haben: Termin gegen Geldzahlung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Brandbrief

Hilferuf von Bürgermeisterin wegen Neonazi-Umtriebe in Spremberg

21.07.2025

Reichsbürger, Rechtsextremismus, Rechtsextremist, Neonazi
Nazi-Parolen an Wänden, Lehrer und Schüler in Angst: In der kleinen Lausitz-Stadt Spremberg schlägt die Bürgermeisterin jetzt wegen des Auftretens der rechtsextremen Szene öffentlich Alarm. Von

Verfassungsschutzbericht

In MeckPomm ist es „schick, rechtsextrem zu sein“

13.07.2025

Neonazi, Rechtsextremist, AfD, Wahlkampf, Politik, Rechtsextremismus
Im Netz driften Jugendliche ins rechtsextreme Lager ab – und sie werden immer jünger. Dem neuen Verfassungsschutzbericht zufolge gibt es in MeckPomm immer mehr rechte Straftaten und Neonazis. Wegbereiter sei die AfD. Die taucht im Bericht aber nicht auf.
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