Niedersachsen

Ministerpräsident will langfristig an Islam-Vertrag festhalten

05.09.2016

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Der Vertrag mit den islamischen Landesverbänden in Niedersachsen ist vorerst vom Tisch. Ministerpräsident Weil werde wolle aber weiter dafür werben. Ihm sei ein breiter Konsens im Parlament wichtiger als die Vereinbarung "kurzfristig durchzupeitschen".

Niedersachsen

Islamverträge rücken in weitere Ferne

15.08.2016

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Der Islamvertrag in Niedersachsen wird in diesem Jahr vermutlich nicht mehr unterschrieben. Laut Niedersachsens Ministerpräsident Weil ist das zeitlich "nicht mehr realistisch". Inhaltlich halte man daran aber fest.

Niedersachsen

Landtagspräsident für Denkpause bei Islam-Vertrag

26.07.2016

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Der niedersächsische Landtagspräsident fordert eine "Denkpause" beim Islam-Vertrag. Grund ist die islamischen Religionsgemeinschaft Ditib. Sie müsse unter Beweis stellen, ob sie unabhäng von Ankara sei.

Niedersachsen

Kompromiss bei umstrittenem Islam-Vertrag

15.06.2016

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Über Jahre stritten Politiker und Verbände in Niedersachsen über einen Rahmenvertrag mit den Muslimen im Land. Jetzt scheint ein Konsens in greifbarer Nähe. Land und Religionsgemeinschaften einigten sich auch bei brisanten Themen.

Staatsvertrag mit Muslimen

Niedersachsen mit Vertragsverhandlungen überfordert

28.04.2016

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Ein Führungswechsel im islamischen Landesverband "Schura" sorgt für Wirbel in Niedersachsen. Die Landesregierung hat die geplanten Rahmenverträge mit den Muslimen vorerst auf Eis gelegt. Das stößt bei Muslimen, den Kirchen und der Opposition auf Unverständnis.

Niedersachsen

Vertrag mit Islamverbänden verzögert sich

15.12.2015

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Der Rahmenvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und den muslimischen Verbänden wird voraussichtlich Mitte 2016 unterzeichnet. Ein erster Entwurf sieht unter anderem eine Anschubfinanzierung von bis zu 500.000 Euro pro Organisation vor.

Berliner Rede zur Religionspolitik

Justizminister Maas will Staatsvertrag mit Muslimen

29.05.2015

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) © Frank Nürnberger
Staatsverträge könnten Muslime enger an die deutsche Verfassung heranführen. Deshalb plädiert Bundesjustizminister Maas für einen Staatsvertrag mit Muslimen und warnt davor, den Islam pauschal abzuqualifizieren.

Niedersachsen

Ministerpräsident Weil: Datum für Staatsvertrag mit Muslimen offen

17.02.2015

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Eigentlich war der Staatsvertrag mit den Muslimen für Anfang 2015 terminiert. Unterschrieben wurde bisher aber nichts. Grund ist die islamfeindliche "Pegida"-Bewegung. Die Diskussion hat sich laut Ministerpräsident Weil zugespitzt. Auch am Kopftuchverbot hält er inzwischen fest.

Kopftuchverbot wackelt

Berlin und Niedersachsen streben Staatsverträge mit Muslimen an

07.01.2015

Mit Niedersachsen und Berlin streben gleich zwei Länder Staatsverträge mit Muslimen an. Niedersachsen wäre das erste Flächenland. Dort könnte ersten Informationen zufolge auch das Kopftuchverbot für Lehrerinnen fallen.

Niedersachsen

Startschuss für Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten

01.10.2013

Niedersachsen beginnt Vertragsverhandlungen zwischen Landesregierung, Ditib und Schura sowie der Alevitischen Gemeinde Deutschlands. Eine Absichtserklärung wurde am Montag unterzeichnet.