Bundesverwaltungsgericht

Irrtümlich als Deutsche Behandelte werden Staatsangehörige

01.04.2021

In einem ungewöhnlichen Fall hat das Bundesverwaltungsgericht dem Sohn eines Mannes, der von Behörden über viele Jahre irrtümlich als Deutscher behandelt wurde, die Staatsbürgerschaft zugesprochen. Sein Vater sei Deutscher durch „Ersitzung“.

"Geste des Anstands"

Kabinett beschließt Staatsbürgerschaft-Regelung für Nachfahren von NS-Verfolgten

25.03.2021

Bislang nicht berücksichtigte Nachfahren NS-Verfolgter sollen die deutsche Staatsbürgerschaft künftig leichter erhalten können. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, begrüßt die neue Regelung.

150 Jahre Reichsgründung

Migrantische Perspektive auf das Kaiserreich und sein Jubiläum

18.01.2021

Dr. Clara Ervedosa, Rassismus, Germanistik, Germanistin, Sprache, Diskriminierung
150 Jahre Reichsgründung: Bundespräsident Steinmeier erinnerte in seiner Rede an die folgenreiche Hypothek für unsere Gegenwart. Jedoch übersah er ein schweres Erbe für ein plurales demokratisches Deutschland. Von

Europäischer Gerichtshof

Urteil stärkt Aufenthaltsrecht türkischer Staatsbürger

22.10.2020

Der Europäische Gerichtshof macht Schluss mit einer 20-jährigen Praxis: Eine Türkin, die die deutsche Staatsbürgerschaft wieder verloren hat, verliert nicht auch ihre unbefristete Aufenthaltserlaubnis.

Amtliche Statistik

Jeder vierte Neugeborene hat ausländischen Pass

30.07.2020

Von den gut 778.000 Neugeborenen im Jahr 2019 hatten rund 190.000 einen ausländischen Pass. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor. Das entspricht einer Quote von knapp 25 Prozent.

Staatsbürgerschaft

Diskriminierung von Kosovaren: Ein bayerischer Sonderweg

29.05.2020

Stefan Matern, MiGAZIN, Meinung, Einbürgerung, Rechtswissenschaft, Jura
In der Corona-Pandemie ist die Frage nach der Staatsbürgerschaft, trotz ihrer immensen Bedeutung für Gesundheit, Reisen, Quarantänen und Evakuierungen bislang weniger thematisiert worden. Höchste Zeit, auf eine spezifisch bayerische Kalamität hinzuweisen. Von

Ab Februar

Polizei MV nennt jetzt immer Nationalität von Tatverdächtigen

31.01.2020

Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern wird ab Februar in ihren Pressemitteilungen grundsätzlich die Nationalität von Tatverdächtigen nennen. Dem Gleichheitsgrundsatz entsprechend schließe das auch die deutsche Nationalität mit ein.

Per Erlass zum Pass

Seehofer erleichtert Einbürgerung für Nachfahren NS-Verfolgter

02.09.2019

NS-Verfolgte haben das Recht auf den deutschen Pass. Das gilt auch für deren Nachfahren. Viele im Ausland lebende Antragsteller wurden aber abgelehnt. Das Innenministerium will die Regeln nun per Erlass ändern. Andere wollen lieber ein Gesetz.

Leitkultur-Paragraph

Kritik an geplanten Verschärfungen im Staatsangehörigkeitsrecht

25.06.2019

In Zukunft soll nur noch eingebürgert werden, wer sich in deutsche Lebensverhältnisse eingeordnet hat. Was damit konkret gemeint ist, ist unklar. Das und weitere geplante Verschärfungen im Staatsangehörigkeitsrecht stoßen bei Verbänden und Experten auf Kritik.

Gesetzesänderung

Terrorkämpfern droht künftig der Passentzug

04.04.2019

Was mit deutschen IS-Kämpfern im nordsyrischen Gewahrsam passiert, ist nach wie vor unklar. Künftig will die Bundesregierung die Zuständigkeit in einigen Fällen abgeben: Terrorkämpfer, die noch einen anderen Pass haben, soll den deutschen verlieren. Die Neuregelung trifft auch PKK-Kämpfer.
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