Wahlprüfsteine 3/8
Bildung – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
07.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Integrationspolitische Bildungsthemen?
Wahlprüfsteine 2/8
Aufenthaltsgenehmigung – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
06.09.2011
Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigungen auch im Zusammenhang mit dem EU-Türkei-Assoziationsratsbeschluß 1/80.
Wahlprüfsteine 1/8
Reform der Ausländerbehörde – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011
05.09.2011
Wen wählen am 18. September 2011? Für viele Migranten sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Integrations- und Migrationsthemen mitentscheidend. In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Reform der Ausländerbehörde.
Niedersachen
Neuer Integrationsbeirat – Mitgestaltung oder Schaufensterpolitik?
24.08.2011
Mit dem Weggang von Honey Deihimi fällt auch die Stelle des Integrationsbeauftragten weg. Ministerin Özkan schafft dafür einen beratenden Integrationsbeirat. Die Opposition läuft Sturm: Schaufensterpolitik und Placebo-Beirat, sind die Vorwürfe.
Gemeine Integrationsministerin
„Je mehr Türken wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir.“
23.08.2011
Bilkay Öney hält Sprachtests beim Ehegattennachzug für eine „kleine Gemeinheit“, mit der sie leben kann und Türken für einen Unruhefaktor. Kritik kommt von der Türkischen Gemeinde und der CDU!
Hamburg
Zwölfte Einbürgerungsfeier im Rathaus
22.08.2011
Seit 2006 finden im Hamburger Rathaus Einbürgerungsfeiern statt. Diesmal überreichte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz fünf neuen deutschen Staatsbürgern ihre Einbürgerungsurkunden, Stellvertretend für 1 469 Personen.
Nordrhein-Westfalen
Integrationsgesetz ohne Verbindlichkeiten, Mut und Substanz
17.08.2011
Mit großen Worten wurde das Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich das Regelwerk aber als mutloses Sammelsurium von Unverbindlichkeiten. Die Opposition ist enttäuscht.
Erneut Skandal
Irmer-Zeitung bezeichnet Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“
11.08.2011
Der „Wetzlar Kurier“ sorgt erneut für Aufregung. In einer aktuellen Ausgabe werden die Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“ bezeichnet. Brisant: Herausgeber ist der CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer. SPD und Linke fordern nun Konsequenzen.
Bayern
Weg frei für Gesetz zum Asylkompromiss oder nur Symbolpolitik?
09.08.2011
Asylkompromiss in Bayern: Asylbewerber, deren Verfahren beendet ist, können aus den Gemeinschaftsunterkünften in eine eigene Wohnung umziehen. Für die SPD ist das nur Symbolpolitik. Sie fordert die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte.
Daniela Kolbes Zwischenruf
Das Anerkennungsgesetz – viel versprochen, wenig eingelöst
05.08.2011
Im kommenden Herbst soll das lange Zeit angekündigte Anerkennungsgesetz verabschiedet werden. Doch der Gesetzesentwurf hält nicht, was er verspricht, schreibt Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) in ihrer MiGAZIN-Kolumne. Von Daniela Kolbe