Bulgaren und Rumänen
03.09.2014
Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Bulgaren und Rumänen ist im Vergleich zum Vorjahr um fast 60 Prozent gestiegen. Gestiegen ist auch die Zahl der Hartz-IV-Empfänger; dies allerdings auf deutlich niedrigerem Niveau.
Bewegungsfreiheit
21.08.2014
Dürfen Ausländer mit einem sogenannten subsidiären Schutz ihren Wohnort frei wählen, selbst wenn sie Sozialleistungen beziehen? Mit dieser Frage hat das Bundesverwaltungsgericht den Europäische Gerichtshof angerufen.
Jenseits falscher Entgegensetzungen
30.05.2014
Handelt es sich bei den Einwanderern aus Bulgarien und Rumänien um Arbeits- oder Armutszuwanderer? Darüber streiten zwei Lager meist emotional und populistisch. Stefan Böckler fordert einen differenzierten Blick - anhand der Faktenlage. Von Stefan Böckler
Sozialhilfe für EU-Bürger
22.05.2014
Der EuGH Generalanwalt kommt in der Rechtssache „Dano“ zu dem Schluss, dass Deutschland arbeitslosen EU-Bürgern Hartz IV verweigern darf. Wäre der wendige Jurist auch zu diesem Ergebnis gekommen, wenn keine rumänische Mutter betroffen wäre, sondern ein deutscher Rentner? Von Claudius Voigt
Hartz IV
10.03.2014
Überrascht Sie diese Schlagzeile? Kein Wunder. Für gewöhnlich liest man hierzulande Schlagzeilen über die steigende Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Bulgarien und Rumänien – so wie in der vergangenen Woche.
Von Birol KocamanSozialhilfe für EU-Bürger
14.01.2014
EU-Kommission stellt klar: Es gibt keinen Grund für Hysterie. EU-Bürger haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe vom ersten Tag an. Sozialhilfe könne aber auch nicht automatisch ausgeschlossen werden. Jeder Einzelfall müsse gesondert geprüft werden – nach einem neuen Leitfaden.
Mindestlohn unter Migranten
13.12.2013
Nachdem die Reformierung des Staatsangehörigkeitsrechts in den Koalitionsverhandlungen gescheitert ist, drängt sich der Gedanke auf, den Koalitionsvertrag den Migranten durch den gesetzlichen Mindestlohn schmackhaft zu machen. Doch was bringt dieser den Millionen von Migranten in Deutschland?
Von Hakan DemirDie Mär von Armutseinwanderung
04.12.2013
Was sich hartnäckiger hält als Kaugummi unterm Schuh, ist das Vorurteil, dass Migranten in das deutsche Sozialsystem einwandern. Hakan Demir kommentiert jüngste Medienberichte über den vermeintlichen Ansturm auf das deutsche Sozialsystem.
Von Hakan DemirWider jeder Vernunft
04.12.2013
Das Landessozialgericht NRW sprach EU-Bürgern Anspruch auf Hartz IV zu, wenn sie ein Jahr Arbeit gesucht haben. Unionspolitiker spekulieren nun über eine Einwanderungswelle in die Sozialsysteme. Dabei zeigte eine aktuelle Studie, dass Rechtspopulismus nur rechten Parteien nützt.
Altersarmut
24.10.2013
Ende 2012 bezogen rund 465.000 Senioren Sozialhilfe, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren, 22 Prozent von ihnen waren Ausländer. Überhaupt ist mehr als jeder fünfte Ausländer über 65 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen.