Recherche

Facebook versagt bei Hass im Netz

24.06.2020

Facebook geht nicht konsequent gegen rechte Hassrede vor. Das ist das Ergebnis einer Recherche. Danach steigt die Zahl der Hass-Beiträge immer mehr und sind oft jahrelang abrufbar. In Hass-Gruppen wurden auch Accounts von AfD-Politikern gefunden.

Oberlandesgericht Dresden

Löschung des Facebook-Kontos von rechtem Verein ist rechtens

17.06.2020

Hassorganisationen müssen damit rechnen, dass ihre Konten in den sozialen Netzwerken gelöscht werden. Das bestätigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichtes Dresden. Gegen eine dauerhafte Sperrung hatte der rechte Verein "Ein Prozent" geklagt.

Studie

Jugendliche werden im Internet massiv mit Antisemitismus konfrontiert

13.05.2020

Kinder und Jugendliche sind durch die Nutzung von Sozialen Medien ständig antisemitischen Agitationen ausgesetzt. Das geht aus der Schwerpunktrecherche "Antisemitismus online 2.0" von "jugendschutz.net" hervor.

Urteil

Soziale Netzerke dürfen Nutzer-Profile sperren bei Hass-Posting

29.04.2020

Soziale Netzwerke dürfen Hass-Postings löschen und Nutzer-Profile vorübergehend sperren. Das gilt auch dann, wenn die Äußerungen nicht strafbar sind. Das hat das Landgericht Koblenz entschieden. Ein Nutzer hatte wiederholt politisch motivierte Beiträge gegen Migranten gepostet.

Corona-Krise

Hass und Hetze erreichen neue Dimension

25.03.2020

Hass- und Hetzkampagnen im Netz haben mit der Corona-Krise eine neue Dimension erreicht. Das zeigen Medien-Recherchen und Einschätzungen von Extremismusforschern. Polizeiangaben zufolge gibt es bereits eine Reihe rassistischer Übergriffe auf Menschen mit ausländischen Wurzeln.

Bundestag

Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus

13.03.2020

Mit einem Gesetzespaket will die Bundesregierung Rechtsextremismus im Netz bekämpfen. Soziale Netzwerke sollen Hass und Hetze in Zukunft melden, anstatt sie nur zu löschen. AfD kritisiert die Anzeigepflicht.

Hetze im Internet

Kabinett beschließt Meldepflicht für Hass-Postings

20.02.2020

Nach der Ermordung eines Politikers und dem rassistisch motivierten Anschlag in Halle will die Bundesregierung Gesetze verschärfen, um gegen Hass im Internet vorzugehen. Die Opposition ist skeptisch über die Wirksamkeit.

Diskussion um Klarnamen

Bundesrat befasst sich mit Vorschlägen zum Kampf gegen Hass im Netz

14.02.2020

Wer im Internet anonym Hetze verbreitet, ist oft vor Strafverfolgung sicher. Niedersachsen will mit einem neuen Gesetz dafür sorgen, dass Täter künftig identifiziert werden können. Kritiker beklagen eine "Klarnamenpflicht durch die Hintertür".

"Kollektiver Wahn"

Studie warnt vor Radikalisierung Rechtsextremer im Internet

31.01.2020

Das Internet hat sich als fruchtbarer Nährboden für Antisemitismus, Rassismus und weiteren rechtsextremen Ideologien erwiesen. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Die Amadeu-Antonio-Stiftung fordert eine aufmerksame digitale Zivilgesellschaft.

Kein politischer Hintergrund

Verteidigungsministerium entschuldigt sich nach Hakenkreuz-Posting

28.11.2019

Ein PR-Gau der Bundeswehr sorgt derzeit für Schlagzeilen: Auf Instagram wurde eine Wehrmachtsuniform mit Hakenkreuzen gepostet. Das Verteidigungsministerium spricht von einem "inakzeptablen Fehler". Ein politischer Hintergrund liege nicht vor.
TOP GELESEN