Remigration

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat die Hochstufung der AfD Niedersachsen durch den Verfassungsschutz im Eilverfahren bestätigt. Die Richter sehen hinreichende Belege für ein rassistisches Volksverständnis, systematische Muslimfeindlichkeit und Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaat.

Vor 65 Jahren begann die Anwerbung türkischer Arbeitskräfte. Die türkischen Gastarbeiter haben Deutschland bereichert, sagt der Kanzler. Doch die offene Gesellschaft könne auch überfordert werden. Bei der Feier zum Anwerbeabkommen treffen historische Anerkennung und gegenwärtige migrationspolitische Warnungen aufeinander. Von Corinna Buschow

Shida Bazyar hat mit ihrem Roman Die Lücken den Deutschen Buchpreis 2026 gewonnen. Sie erzählt von jüdischen Familien, die aus einer Kleinstadt verschwinden, und von Bewohnern, die ihre Mitverantwortung verdrängen. Jahrzehnte später: Wiederholt sich die Geschichte? Ein hochaktueller Roman. Von Edgar Pocius

Wer Zugehörigkeit danach bemisst, wie verwertbar Menschen sind, landet bei einem Widerspruch. Dieser Brief an die AfD macht den Denkfehler sichtbar – und erklärt, warum ihre Politik keine Alternative ist. Von Elif Yakac

Seit Trumps Amtsantritt wurden laut internationaler Recherche mehr als 25.000 Menschen in Staaten abgeschoben, zu denen sie keine Verbindung haben. Eine neu geschaffene Abteilung für „Remigration“ koordiniert die Abkommen und Zahlungen.

Kaum ist die Aufregung über Siegmunds Äußerung zu Rüstungsgütern für eine „Abschiebeoffensive“ abgeklungen, legt Thüringens AfD-Chef Höcke nach: Für die Umsetzung der „Remigrations“-Pläne fordert er mehr Durchgriffsrechte für die Polizei – und spricht von „wohltemperierter Grausamkeit“.

„Remigration“, Abschiebeoffensive, Rüstungsgüter: Die politische Drohkulisse wird größer. Eine Tatsache ändert sich dadurch nicht: Millionen Muslime leben hier, gehören hierher und gestalten Deutschlands Zukunft mit. Von Ali Mete

Was gesellschaftlich sagbar ist, verschiebt sich nach Einschätzung des Militärgeheimdienstes deutlich nach rechts. Die Folgen zeigen sich auch in der Bundeswehr: Die Zahl neuer Fallbearbeitungen wegen Rechtsextremismus stieg binnen eines Jahres um rund 26 Prozent.

Wer „millionenfache Remigration“ fordert, sollte sich jetzt nicht empören, wenn dafür Ausrüstung benötgit wird. Ja, was sollte denn auch mit Menschen passieren, die bleiben wollen? Von Birol Kocaman

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund bezeichnet Rüstungsgüter als mögliche „Hilfsmittel“ für „Remigrations- und Abschiebeoffensiven“. Zugleich geht die AfD juristisch gegen Friedrich Merz vor, nachdem der Kanzler ihr Remigrationskonzept als „ethnische Säuberung“ bezeichnet hatte.