Münchener Olympia-Einkaufszentrum

OB Reiter: OEZ-Attentat in einer Reihe mit Hanau und Halle

23.07.2023

Olympia Einkaufszentrum, München, Bahn, Anschlag, Rassismus, Attentat, Schild
Vor sieben Jahren ermordete ein 18-Jähriger am Münchener OEZ aus rassistischen Gründen neun Menschen. Lange galt die Tat als unpolitisch.

Landtag uneinig

Hätte Lübcke-Mord verhindert werden können?

19.07.2023

Walter Lübcke, Mord, Rassismus, Rechtsextremismus, Trauerfeier
Mit Walter Lübcke ist erstmals in der Bundesrepublik ein aktiver Politiker einem rechtsextremen Mord zum Opfer gefallen. Drei Jahre lang hat sich ein Untersuchungsausschuss damit befasst. Versäumnisse, Verbesserungen - was sagt der Landtag abschließend zu dem Verbrechen?

24 Jahre nach Bombenanschlag

Bayern zahlt NSU-Opfer 5.000 Euro „Entschädigung“

16.07.2023

NSU, Verfassungsschutz, Zschäpe, Mundlos, Bönhard, Uwe, Nationalsozialistischer Untergrund
Mehmet O. hätte das erste Mordopfer des NSU werden können. Nur durch Zufall entkam er dem Bombenanschlag. Das hat sein Leben ruiniert. Jetzt entschädigt ihn Bayern. 5.000 Euro soll er bekommen.

„Gute Arbeit“ in Hanau

Innenminister Beuth verteidigt nicht erreichbare Polizei in

09.07.2023

Peter Beuth, Innenminister, Hessen, CDU, Rechtsextremismus, Polizei
Neun erschossene Menschen - schon seit zwei Jahren tagt der Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau. Erst jetzt tritt der oberste Chef der hessischen Polizei als Zeuge auf. Die Abgeordneten haben viele Fragen. Von

„Habe das Vertrauen verloren“

Angehörige fordern vor Ende des U-Ausschusses zu Hanau Konsequenzen

06.07.2023

Hanau, Rassismus, Rechtsextremismus, Opfer, Gedenken
Die Arbeit des Hanau-Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag geht zu Ende. Überlebende und Angehörige der Opfer des rassistischen Anschlags haben auf Aufklärung gedrängt und Behördenversagen angeprangert. Nun fordern sie Konsequenzen. Von

Hamburg

AfD beteiligt sich nicht an NSU-Aufarbeitung

03.07.2023

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
Hamburg ist das einzige Land, in dem NSU-Morde nicht von einem Untersuchungsausschuss untersucht wurden. Jetzt soll es zumindest eine wissenschaftliche Aufarbeitung geben - ohne die AfD, die macht nicht mit.

Ende des Schweigens?

Ausschuss untersucht Mord nach Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

21.06.2023

Samuel Yeboah, Asylbewerber, Rechtsextremismus, Brandanschlag, Rechtsterror
Lange Zeit war das Interesse am Tod eines ghanaischen Flüchtlings im Saarland begrenzt. Vor allem bei Polizei und Justiz. Jetzt hat sich das geändert. Der Landtag will den Grund für die jahrzehntelange Schweigsamkeit herausfinden. Und daraus lernen?

Lübcke-Ausschuss

Opposition zieht mit Sondervoten Bilanz

20.06.2023

Walter Lübcke, Mord, Rassismus, Rechtsextremismus, Trauerfeier
Im Juli soll der Abschlussbericht des Lübcke-Untersuchungsausschusses im Landtagsplenum vorgestellt werden. In nicht-öffentlicher Sitzung ging es am Dienstag um die Sondervoten der Opposition. Welches Fazit lässt sich aus drei Jahren Ausschussarbeit ziehen?

Bahnhof Peine

Mann mit Nazi-Shirt schießt mit Armbrust auf „Ausländer“

18.06.2023

Armbrust, Bahnhof, Rechtsextremismus, Neonazi, Rechtsterror, Straftat, Anschlag
In Peine hat ein 29-Jähriger am Bahnhof mit einer Armbrust auf einen Passanten geschossen. Ein 22-Jähriger wurde verletzt. Die Polizei geht Hinweisen auf einen rechtsextremen Hintergrund nach.

Fonds für Rassismus-Opfer geplant

Brandanschlag von Saarlouis: Untersuchungsausschuss im Saar-Landtag

13.06.2023

Samuel Yeboah, Asylbewerber, Rechtsextremismus, Brandanschlag, Rechtsterror
Über 30 Jahre nach dem Brandanschlag von Saarlouis läuft zurzeit nicht nur der Gerichtsprozess: Die Saar-Landesregierung plant einen Entschädigungsfonds, der Landtag richtet einen Untersuchungsausschuss aus - auch ein Gedenken ist vorgesehen.