Silvester-Randalen

Polizei soll Vornamen an rechtes Medium durchgestochen haben

09.01.2025

Polizei, Polizeiwache, Schild, Sicherheit, Polizist, Wand, Gebäude
Ausschreitungen und Böller-Exzesse in der Silvesternacht sorgen jedes Jahr für Diskussionen. Erneut gibt es eine neue Vornamen-Debatte. Diesmal sorgt sie bei der Polizei für Unruhe. Eine Vornamen-Liste soll an ein rechtes Medium durchgestochen worden sein.

Rechtsruck in Österreich

„Die FPÖ gilt als Prototyp des Rechtspopulismus“

08.01.2025

FPÖ, Rechtspopulisten, Rechtsextremisten, Politik, Österreich, Wahlkampf, Wahlen, Menschen
Konservative in Deutschland betonen stets ihre Abgrenzung zur AfD. In Österreich jedoch ist das Tabu gefallen: Die FPÖ wurde mit der Regierungsbildung beauftragt – und ÖVP verhandelt. Demokratieforscher Simon Franzmann bewertet diese Entwicklung und zieht Vergleiche zu Deutschland. Von und

Nicht der Erste im Osten

AfD in Brandenburg bald mit hauptamtlichem Bürgermeister

13.11.2024

In Brandenburg gibt es voraussichtlich bald den ersten hauptamtlichen AfD-Bürgermeister. Jüterbogs Bürgermeister wechselt zur Rechtsaußen-Partei. Seine AfD-Nähe war schon lange kein Geheimnis.

Erste Schwarze Parteicheffin

Kemi Badenoch führt britische Konservative auf Rechtskurs

05.11.2024

Sie gilt als Frau klarer Worte: Kemi Badenoch ist neue Vorsitzende der Konservativen Partei, damit auch die erste Schwarze Frau an der Spitze einer großen britischen Partei. Kann die ehemalige Wirtschaftsministerin die Tories einen und zurück an die Spitze führen? Von

Italien

Meloni will Albanien-Urteil mit Erlass umgehen

22.10.2024

Italiens rechte Regierung berät nach ihrer juristischen Niederlage über Wege, wie das Urteil ausgehebelt werden kann, damit die Lager in Albanien bleiben. Angeblich soll über sichere Herkunftsländer jetzt im Hause Meloni entschieden werden.

Flüchtlingspolitik

Niederlande wollen abgewiesene Asylsuchende nach Uganda abschieben

17.10.2024

Die neue niederländische rechte Regierung möchte das Asylrecht verschärfen. Sie bringt dazu einen neuen Plan in die Diskussion: Abgewiesene Asylsuchende sollen nach Uganda abgeschoben werden.

Rechte Stimmung bedient

Asylbewerber arbeiten für 80 Cent die Stunde

01.10.2024

Asylbewerber können in Sachsen für gemeinnützige Arbeit herangezogen werden. 80 Cent gibt es dafür pro Stunde. In Stollberg pflegen sie nun Grünanlagen. Kritik gibt es vom Flüchtlingsrat.

Wilders: „Mini Nexit“

Niederlande beantragt Ausstieg aus EU-Asylregeln

19.09.2024

Radikaler Kurswechsel in den Niederlanden: Die neue rechte Regierung plant die strengsten Asyl-Regeln in Europa. Jetzt wurde der Ausstieg aus den EU-Asylregeln beantragt. Rechtsaußen Wilders jubelt. Zieht Ungarn nach?

„Strengstes Asylgesetz Europas“

Niederlande planen Notstand gegen Einreise von Asylsuchenden

16.09.2024

Die neue niederländische Regierung strebt das strengste Asylgesetz Europas an. Das Land solle „so unattraktiv wie möglich“ werden. Dafür soll sogar vom EU-Recht abgewichen werden. Experten bezweifeln die Rechtmäßigkeit. Es gebe gar keinen Notstand.

Eine Wutschrift

Flutwelle des Rechtsradikalismus

11.09.2024

Seit Solingen ist Sippenhaft wieder forderbar – aber nur für „Nicht-Deutsche“. Als gebe es nichts Besseres zu tun, beispielsweise die Rettung unserer Demokratie – vor seinen Feinden. Ich bin wütend. Von
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