Rechtspopulismus

Am Rande des CDU-Parteitags warnen führende CDU-Politiker vor den sogenannten Pegida-Demonstrationen. Die Menschen sollten sich nicht instrumentalisieren lassen von den Initiatoren, die islamfeindliche Vorurteile schüren. Fast zeitgleich vertagte Bundeskanzlerin Merkel das Thema Burka-Verbot.

Heute wäre das Bürgertum die Gemeinschaft aller deutschen Staatsbürger, unabhängig von der Abstammung, der Rasse, der Sprache, der Heimat und Herkunft, des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauungen. So bestimmt es unser Grundgesetz. Wer ein Problem damit hat, ist selbst das Problem und das muss dann auch so benannt werden, liebe Journalisten! Von Anja Seuthe

Die Ecopop-Bewegung will die Zuwanderung in die Schweiz radikal begrenzen. Dabei hat die Partei Schwierigkeiten, rechtspopulistische Elemente hinter dem Slogan des Umweltschutzes zu verstecken. Bei der Schweizer Volksabstimmung am 30. November geht es nun abermals um Abschottung. Von Jan Dirk Herbermann

Wie prägen und begründen rechtspopulistische Parteien den politischen Diskurs zur Finanzkrise und die politischen Entscheidungen? Wie verändern sie die Machtverhältnisse und die Demokratie – samt unserer Vorstellungen davon, was Demokratie eigentlich ist? Sebastian Reinfeldts hat sich in seinem Buch mit diesen und anderen Fragen beschäftigt – Michael Lausberg hat's gelesen: Von Dr. Michael Lausberg

Kaum eine andere Partei steht momentan so sehr im politischen Fokus wie die AfD. Obwohl die Negativschlagzeilen aus der parteiinternen Szene überwiegen, sollte man die AfD durchaus ernst nehmen, warnt auch Politikwissenschaftler Dr. Timo Lochocki. Im Gespräch mit dem MiGAZIN erklärt er unter anderem den Aufstieg der AfD und inwieweit Rechtspopulismus eine Rolle spielt. Von Philipp Wehner

Es ist eine Frage der Zeit, wann die noch immer aktuelle Frauendiskussion bei Topmanagern und Aufsichtsräten durch eine Immigrantendebatte abgelöst werden wird - die neue Kolumne von Tobias Busch. Von Dr. Tobias Busch

Jeder fünfte Deutsche ist ausländerfeindlich. Besonders groß ist die Abneigung gegenüber Asylsuchenden, Muslimen sowie Sinti und Roma. Wie die neue „Mitte-Studie“ belegt, sind auch die Wählerschaft der großen Parteien SPD und CDU davon nicht ausgenommen.

EU-kritische Parteien, die bei der Europawahl in einigen Ländern Erfolge erzielten, geben sich auch einwanderungsskeptisch. Die Abschottung der Europäischen Union gegenüber Immigranten geht aber auf das Konto der in Brüssel tonangebenden Kräfte, findet Sabine Beppler-Spahl. Von Sabine Beppler-Spahl

Diese Europawahlen zeigen ganz klar: Rechtspopulisten haben im bürgerlichen Milieu Fuß gefasst. Haben die Falschen die Schlechten gewählt? Das wäre zu einfach und beide Augen zudrücken ist abwegig – Dmitri Stratievski kommentiert die Wahlergebnisse. Von Dmitri Stratievski

Es gibt keinen Grund, die Europäisierung der politischen Öffentlichkeit nicht voranzutreiben. Die Demokratie erfährt durch die EU-Integration eine Erweiterung, entsprechend müsste sich auch die Öffentlichkeit erweitern – von Mayte Peters. Von Mayte Peters