Rassismus tötet! …weiterhin

Hanaus offene Fragen verweisen auf andere Unbeantwortete

03.03.2021

Sabine Schiffer, Medien, Islam, Migranten, Muslime, Minderheiten
Die Versäumnisse in Hanau erinnern mich an eine Reihe weiterer ungeklärter Verbrechen. Die sich daraus ergebenden Fragen und Unterlassungen deuten auf einen tief sitzenden strukturellen Rassismus hin. Von

Zum Wahljahr

Über 400 Organisationen unterzeichnen Erklärung gegen Hass und Hetze

03.03.2021

Bundesweit 435 Verbände aus dem Bereich der Behindertenhilfe und der Sozialen Psychiatrie warnen im Jahr der Bundestagswahl vor Hetze und Stimmungsmache der AfD. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Rechtsextremismus

Polizei nimmt Bundeswehrsoldaten fest

02.03.2021

Die hessische Polizei hat einen Soldaten der Bundeswehr sowie zwei weitere Männer festgenommen. Gegen die Männer wurden wegen Verdachts der Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz Haftbefehle erlassen.

Thüringen, Sachsen-Anhalt, Hessen

Razzia im rechtsextremistischen Milieu

01.03.2021

Die Polizei hat in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen eine großangelegte Razzia im Nazi-Milieu durchgeführt. Es wurden Waffen, größere Menge Bargeld und Nazi-Devotionalien sichergestellt. Verdacht: großangelegter Drogenhandel und Geldwäsche.

NSU 2.0

Anklage gegen Polizisten aus rechtsradikalen Chatgruppen erhoben

26.02.2021

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat im Zuge der Ermittlungen zu rechtsradikalen Chatgruppen und „NSU 2.0“-Drohmails Anklage gegen zwei Polizeioberkommissare erhoben. Ermittlungen zeigten eine feindselige Haltung der Angeklagten gegenüber Schwarzen Menschen und Muslimen. Anwaltsvereine fordern unabhängige Untersuchungsstellen.

Sachsen

Knapp 100 Neonazis haben legal Schusswaffen

25.02.2021

In Sachsen besitzen knapp 100 Neonazis legal Schusswaffen. Wie das sächsische Innenministerium in einer parlamentarischen Antwort mitteilt, wurden im vergangenen Jahr 14 waffenrechtliche Erlaubnisse zurückgenommen.

Bundeswehr

Erneut mehr Rechtsextremismus-Fälle in der Bundeswehr

24.02.2021

Die Wehrbeauftragte hört von vielen Problemen in der Truppe: schlechte Ausstattung, schleppende Bauvorhaben, Probleme durch die Pandemie. Besonders sieht sie aber auch beim Thema Rechtsextremismus Handlungsbedarf - die Zahl der Verdachtsfälle sind auch im vergangenen Jahr gestiegen.

Hessen

Lübcke-Untersuchungsausschuss will in Kürze erste Zeugen hören

23.02.2021

Der Untersuchungsausschuss zum Mordfall Lübcke will im März die Arbeit aufnehmen. Dabei sollen vor allem Versäumnisse der Behörden aufgeklärt werden. Besonders in der Kritik steht der Verfassungsschutz.

Gedenkfeier am Jahrestag

Steinmeier fordert Aufklärung des Hanau-Anschlags

22.02.2021

Bei der Gedenkfeier für die Opfer des rassistischen Anschlags von Hanau ruft Bundespräsident Steinmeier zum Zusammenhalt auf. Die "böse Tat" dürfe das Land nicht spalten. Der Vater eines der Ermordeten kritisiert die hessischen Behörden scharf.

Von Neukölln in den Bundestag?

„Erinnern heißt verändern“

22.02.2021

Hakan Demir, SPD, Bundestag, Neukölln, Kolumne, MiGAZIN
Hakan Demir ist Enkel von Gastarbeiter:innen und tritt für den Bundestag an. Er nimmt uns alle zwei Wochen mit auf seine Reise „von Neukölln in den Bundestag?“ Heute erinnert er an die neun Menschen, die in Hanau ermordet wurden. Von
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