Studie

Die Überraschung mancher über den Rechtsextremismus überrascht

18.03.2009

Über die Studie des Kriminologischen Instituts Niedersachsen, wonach regional bis zu 17 Prozent der männlichen Jugendlichen rechtsextrem eingestellt sind, erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke, dass niemanden, der sich ernsthaft mit Rechtsextremismus und Rassismus befasst, dieser Befund überraschen darf.

Türkische Gemeinde in Deutschland

Große Sorgen über die Ausländerfeindlichkeit unter Jugendlichen in Deutschland

18.03.2009

„Wir sind auch in Anbetracht der Weltwirtschaftskrise und ihren Folgen für Deutschland in großer Sorge über die Zahlen zu den rechtsextremen, ausländerfeindlichen und antisemitischen Haltungen von Jugendlichen in Deutschland“ so Kenan Kolat, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD).

Studie

14,4 Prozent der Jugendlichen sehr ausländerfeindlich

17.03.2009

Dr. Wolfgang Schäuble und der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen e.V. (KFN), Prof. Dr. Christian Pfeiffer, haben heute erste Ergebnisse des Forschungsprojekts "Jugendliche in Deutschland als Täter und Opfer von Gewalt" [pdf] vorgestellt.

Sicherheit

…isten und …ismus im Internet

15.03.2009

Die durch das "Gemeinsame Internetzentrum" (GIZ) deutscher Sicherheitsbehörden vorgenommene Beobachtung des offenen Internets zeige nach Einschätzung der Bundesregierung deutlich, dass das Internet für die Verbreitung islamistischer Propaganda und für die Kommunikation islamistischer und terroristischer Netzwerke weiter an Bedeutung gewinne. Von

Berlin

Die Zahl der rassistisch motivierten Angriffe steigt um 40%

13.03.2009

ReachOut, die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, verzeichnet für das Jahr 2008 insgesamt 148 Angriffe in Berlin. Bis Februar des vergangenen Jahres wurden 112 Angriffe aus dem Jahr 2007 registriert.

Innenminister in Erklärungszwang

Wird die NPD nur durch verdeckte Ermittler am Leben erhalten?

11.03.2009

Anlass sei eine Äußerung des Ministers zur NPD bei einer CDU-Veranstaltung in Gechingen im Kreis Calw am 27. Februar. „Wenn ich alle meine verdeckten Ermittler aus den NPD-Gremien abziehen würde, dann würde die NPD in sich zusammenfallen“, so der Innenminister.

Statistik

Knapp 1.000 politisch rechts motivierte Straftaten im Dezember 2008

28.02.2009

Auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11804) bezüglich der „Ausländerfeindlichen und rechtsextremistischen Ausschreitungen in der Bundesrepublik Deutschland im Dezember 2008“ hat die Bundesregierung am 12. Februar 2009 eine Antwort veröffentlicht (16/11992).

Bundesregierung

Kein Interesse an zeitnäheren Statistiken bei politisch rechts motivierten Gewalttaten

22.02.2009

In Deutschland sind in den Jahren 1990 bis 2007 mindestens 40 Menschen bei politisch rechts motivierten Gewalttaten ums Leben gekommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ((BT-Drucks. 16/11319)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.

Rechtsextreme Straftaten

Starker Anstieg rechtsextremer Straftaten

19.02.2009

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist die Zahl der Straftaten von Rechtsextremen von 11.000 im Jahr 2007 auf fast 14.000 für das Jahr 2009 angestiegen. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Anstieg von 28 Prozent.

Hamburg

Anzahl rechtsextremistisch motivierter Gewalttaten gestiegen

13.02.2009

Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Senatsantwort auf Anfrage der SPD-Fraktionseien seien in Hamburg vor allem rechtsextremistische Gewalttaten in Hamburg deutlich gestiegen.