Auschwitz-Komitee
19.12.2011
Das Auschwitz-Komitee ruft die Regierenden in einem offenen Brief dazu auf, Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten. Besonders hart wird Familienministerin Kristina Schröder (CDU) kritisiert. Für sie müsse man sich fremdschämen.
Videobotschaft
19.12.2011
In einer Videobotschaft dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel engagierten Bürgern für ihren Einsatz gegen den Rechtsextremismus. Zuvor hatte das Ausschwitz-Komitee Familienministerin Schröder für ihre Extremismusklausel kritisiert.
Der türkische Außenminister
06.12.2011
Während seines Deutschlandaufenthaltes hat sich der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu unter anderem mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich getroffen: Friedrich sprach vom „islamistischen Terror“ – Davutoğlu widersprach ihm.
Bundesregierung unbelehrbar
02.12.2011
Seit Bekanntwerden der Neonazi-Terroristen scheint es so, als tue die Bundesregierung alles Mögliche, um Rechtsextremismus zu bekämpfen. Der Anschein trügt. Vieles bleibt beim Alten - PI wird auch künftig nicht beobachtet.
Extremismusdebatte
02.12.2011
Wir setzen unseren Stuhl in die Mitte – das sagt mir ihr Schmunzeln – und ebenso weit weg von sterbenden Fechtern wie von vergnügten Säuen. - Friedrich Nietzsche Von Tobias Prüwer
Expertengremium:
30.11.2011
Jeder Fünfte in Deutschland weist nach Angaben eines Expertengremiums latenten Antisemitismus auf. Zugleich wurden im dritten Quartal 2011 insgesamt 194 antisemitische Straftaten registriert. Das teilt die Bundesregierung mit.
Neonazi-Terror
29.11.2011
Heute will es, wieder einmal, niemand gewesen sein. Niemand konnte angeblich irgendetwas absehen. Alles waren vorwiegend technische Pannen und Missverständnisse - ziemlich tödliche Missverständnisse, leider, mit einer langen blutigen Spur, schreibt Prof. Klaus J. Bade in einem Gastbeitrag im MiGAZIN.
Von Prof. Dr. Klaus J. BadeStatistik
29.11.2011
Im September 2011 wurden bislang 941 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 393 links und 30 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.
Neonazi-Terror
28.11.2011
Die Saat für diese Nazi-Bande haben andere viel früher gelegt. Sarrazins Saat braucht Zeit, bevor sie wächst, bevor sie für alle sichtbar wird, wenn wir nicht einschreiten, schreibt Mehmet G. Daimagüler in seinem Gastbeitrag. Von Mehmet G. Daimagüler
Untersuchungskommission
28.11.2011
Der Verdacht erhärtet sich, dass die Neonazi-Terroristen von einer schützenden Hand – möglicherweise auch aus Kreisen der Sicherheitsbehörden - gedeckt wurden. Dennoch beruft Bundesinnenminister Friedrich Personen in die Untersuchungskommission, die während des Neonazi-Terrors selbst Verantwortung getragen haben.