Brandenburg

Täglich fast zwei rechte Vorfälle an Schulen

21.07.2024

Schulhof, Rassismus, Hakenkreuz, Rechtsextremismus, Basketball, Bildung
Nach dem Weckruf einer Schule im Spreewald werden immer mehr rechtsextremistische Vorfälle in Brandenburg gezählt. Allein im ersten Schulhalbjahr wurden mehr als 200 Fälle registriert. Bildungsminister Freiberg fordert mehr Einmischung.

130 Beamte, zehn Objekte

Razzia gegen Neonazi-Partei: Neun Verdächtige festgenommen

18.07.2024

Polizei, Berlin, Einsatz, Straße, Demonstration, Hundertschaft
Anfang Juli greifen vermummte Schläger an einem S-Bahnhof in Berlin mehrere Menschen an. Jetzt folgen Festnahmen. Es sollen Sympathisanten des rechtsextremistischen Dritten Wegs sein.

Revision eingelegt

Beihilfe-Prozess um tödlichen Brandanschlag auf Asylunterkunft in Saarlouis geht weiter

18.07.2024

Samuel Yeboah, Asylbewerber, Rechtsextremismus, Brandanschlag, Rechtsterror
Der Freispruch im Beihilfe-Prozess um den tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim wird zunächst nicht rechtskräftig, die juristische Aufarbeitung des Falles von vor 33 Jahren geht weiter. Das OLG Koblenz hatte dem beschuldigen Neonazi sogar Entschädigung zugesprochen.

Bundesweite Razzien

Faeser verbietet rechtsextremes „Compact“-Magazin

16.07.2024

Polizei, Magazin, Verschwörung, compact, Rechtsextremismus
Am frühen Morgen durchsucht die Polizei Gebäude in vier Bundesländern. Es geht um das Magazin „Compact“ und eine Filmproduktion. Die Bundesinnenministerin will gegen rechtsextreme „Brandstifter“ vorgehen und verbietet das Medium. Experten sehen steigenden Druck gegen rechts.

Fragen & Antworten

Was bedeutet das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins?

16.07.2024

Bundesministerium des Innern, Innenministerium, BMI, Bundesinnenministerium, Gebäude, Bundesadler
Bundesinnenministerin Faeser hat das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Es beschimpft Minister als „Verbrecher“, bezeichnet sich selbst als „Stimme des Widerstands“ und agitiert rassistisch gegen Minderheiten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Verbot: Von

Eilantrag abgelehnt

Gericht bestätigt: AfD Sachsen gesichert rechtsextrem

16.07.2024

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Die sächsische AfD wehrt sich gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz. Damit hat sie vorerst keinen Erfolg. Das Gericht sieht verfassungswidrige Haltungen gegenüber Personen mit Migrationshintergrund.

Straflücke

Polizisten im rassistischen Chat kommen straflos davon

15.07.2024

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
In Chatgruppen tauschten Polizisten schwer erträgliche, menschenverachtende, rechtsextreme und rassistische Inhalte aus. Das OLG Frankfurt sieht darin aber keine strafbaren Handlungen – wegen einer Straflücke. Es bestünden aber erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue der Beamten.

Alltag in Deutschland

75-jährige Ukrainerin rassistisch geschlagen und beleidigt

14.07.2024

Polizei, Absperrung, Tatort, Kriminalität, Straftat, Ermittlung, Statistik
In Eisenberg wird eine 75-jährige Ukrainerin von einem Mann rassistisch beleidigt und geschlagen, in Berlin greift ein 46-Jähriger eine Frau aus rassistischen Motiven an. Alltag in Deutschland. Am Wohnungsfenster eines Täters prangt ein Hitler-Bild – keine Durchsuchung.

Gera

Disziplinarverfahren gegen Asyl-Richter wegen Rassismus

14.07.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Ein Asyl-Richter in Gera soll sich im Netz rassistisch geäußert haben. Er bestreitet die Vorwürfe. Recherchen zeigen jedoch, Asylanträge hatten in Gera selten eine Chance. Ein Disziplinarverfahren soll nun klären, ob an den Vorwürfen etwas dran ist.

Ermittlungen

Polizist soll Hitlergruß zu „L’Amour Toujours” gezgeigt haben

14.07.2024

Polizei, Polizeiwache, Schild, Sicherheit, Polizist, Wand, Gebäude
Eine Feier auf Burg Hohenstein hat für einen Polizeibeamten Konsequenzen. Er soll zu „L´Amour Toujours“ getanzt und dabei auch den Hitlergruß gezeigt haben. Jetzt ermitteln Kollegen gegen ihn.
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