Rufe nach Parteiverbot

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

04.05.2025

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Nun sei klar: Die Partei ist extremistisch. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter. Von

Rassismus nicht ernst genommen

Berlin: Beratungsstelle zählt 328 rassistische Angriffe 2024

30.04.2025

Straßenbahn, Berlin, Tramm, Öffentliche Verkehrsmittel, Haltestelle, Fernsehturm
Anfeindungen wegen der Hautfarbe oder der Religion – auch in Berlin ist das keine Seltenheit. Die Initiative Reachout zählte im vergangenen Jahr hunderte rassistische Vorfälle. Die Opfer stünden oft schutzlos da. Die Initiative sieht den Senat in der Pflicht.

„Braune Häuser“

Rechtsextreme haben dichtes Netz an Immobilien in Thüringen

28.04.2025

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Nach den Daten von Bund und Land könnten Rechtsextremisten für ihre Treffen auf viele Immobilien in Thüringen zurückgreifen. Aus Sicht der Linken nimmt die Landesregierung das nicht ernst genug.

Herzlos - und rechtswidrig?

Österreich schiebt Familien auf die Warteliste

27.04.2025

Österreich, Flagge, Fahne, Austria, Mast
Österreich setzt den Familiennachzug für Geflüchtete faktisch aus – auf unbestimmte Zeit. Kritiker warnen: Die Regelung könnte nicht nur herzlos, sondern auch rechtswidrig sein.

Nazi-Auto-Eklat

Kritik an Musks Tesla unerwünscht, Hauptsache Arbeitsplätze

27.04.2025

Tesla, Auto, Fabrik, Grünheide, Brandenburg, Polizei, Wirtschaft, Elon Musk
Berlins Arbeitssenatorin nennt Tesla ein „Nazi-Auto“ – und entfacht eine Debatte. Statt über Elon Musks rechtsextreme Ausfälle zu sprechen, sorgt sich die Politik vor allem um Arbeitsplätze und wirtschaftliche Interessen.

Rechtsrock-Prozess

Vielleicht-Haftstrafe für Hass und Hetze im großen Stil

23.04.2025

Urteil, Richter, Justiz, Rechtsprechung, Hammer, Stift, Hand, Schreiben
Sie haben Tonträger mit verfassungsfeindlichen Texten verkauft, es sind Aufrufe zu Hass und Gewalt – dem Richter verschlagen sie die Sprache. Trotzdem kommen Männer im Rechtsrock-Prozess milde davon. Nur einer muss ins Gefängnis – vielleicht. Von

Rekordwerte in Bayern

Migranten immer häufiger Opfer von Straftaten

22.04.2025

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Die Stimmung im Land ist gereizt. Radikale Meinungsmacher und Parteien hetzen immer krasser gegen Flüchtlinge und andere Minderheiten. Längst bleibt es nicht nur bei Worten. In Bayern gibt es traurige Rekordwerte: Zahl antimuslimischer Straftaten hat sich in drei Jahren verdreifacht.

Empörung in Sebnitz

Rassistische Anzeige im Amtsblatt: „Keine Hakennasen, keine Bimbos“

21.04.2025

Rassismus, Anzeige, Amtsblatt, Sebnitz, Rechtsextremismus
Mit einer Anzeige im Amtsblatt der Stadt Sebnitz sucht eine Dachdeckerfirma nach Azubis – und macht dabei eine menschenverachtende, rassistische Einschränkung. Die Stadt reagiert, steht aber selbst in der Kritik.

„Bist du Ausländer?“

Mann schießt auf offener Straße auf Ausländer

21.04.2025

Waffe, Rücken, Hand, Straftat, Gewalt, Neonazi, Rechtsextremismus
Ein Mann spricht einen Passanten auf offener Straße an und fragt ihn nach seiner Herkunft. Der gibt sich als Ausländer zu erkennen. Dann fallen Schüsse. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt, der Tatverdächtige sitzt in Haft.

Schüsse auf ausländische Studenten

Verharmlosen Behörden mutmaßlich rassistischen Angriff an der TU-Ilmenau?

16.04.2025

Waffe, Gewehr, Krieg, Gewalt, Schießen, Zielen
Ein Mann schießt auf dem Campus der TU Ilmenau in Thüringen auf ausländische Studierende. Er wird gefasst – und wieder freigelassen. Die Staatsanwaltschaft bagatellisiert die Tatwaffe als „Kinderspielzeug“. Der Bundesverband ausländischer Studierender übt scharfe Kritik.
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