Rechtsextremisten haben Medienberichten zufolge versucht, die Bundestagswahl zu manipulieren. Durch organisierte und gezielte Aktionen sollen sie Themen und Begriffe gesetzt haben, um politische Gegner einzuschüchtern und ihre Reichweite zu erhöhen.
Bei einer Demonstration im sächsischen Wurzen gegen Rassismus waren auch SEK-Beamte im Einsatz. Einer trug auf seinem Uniform ein Symbol, das in der rechten Szene genutzt wird. Das Landeskriminalamt hat den Fall geprüft. Es liege nur ein Verstoßt gegen die Kleidungsordnung vor.
Staatsrechtler Wieland forder den Verfassungsschutz auf, die AfD zu beobachten. Die Grenze zum Rechtsextremismus sei in Teilen der Parte überschritten. Eine Hetz-Rede von AfD-Politiker Poggenburg gegen Türken hatte kürzlich für Empörung gesorgt.
In Köln haben Polizeiangaben zufolge drei Männer auf einen afghanischen Flüchtling eingeschlagen und ihn verletzt. Sie sollen dem Opfer Hakenkreuze gezeigt haben. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.
Die Aschermittwoch-Hetz-Rede des sachsen-anhaltischen AfD-Chefs Poggenburg könnte ein Nachspiel haben. Immer mehr Politiker rufen den Verfassungsschutz auf, die Partei ins Visier zu nehmen.
Im vergangenen Jahr wurden mehr als 1.000 islamfeindlich motivierte Straftaten verübt. Wie das Bundesinnenministerium mitteilt, wurden im selben Zeitraum außerdem rund 1.500 antisemitische Straftaten registriert.
Der Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat Mitgliedsanträge von zwei hessischen AfD-Politikern abgelehnt. Eintracht-Präsident hatte zuvor angekündigt, dass es in dem Verein keinen Platz geben wird "für die braune Brut".
Die Ausschwitz-Überlebende und Sängerin Esther Bejarano sowie der Rapper und Sozialarbeiter Kutlu Yurtseven stehen seit zehn Jahren im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus gemeinsam auf der Bühne. Im Interview sprechen sie über ihre Motivationen, Kontinuitäten des Rassismus sowie (künstlerischen) Widerstand. Von Ellen Kollender
Die Strategien der Rechten setzen auf unsere Unachtsamkeit. Das wurde erst in diesen Tagen wieder deutlich, als im italienischen Ort Macerata fünf schwarze Männer und eine schwarze Frau angeschossen wurden. Von Sami Omar Von Sami Omar
Die Themen Islam, Muslime und Türkei sind im Koalitionsvertrag stark negativ konnotiert. Union und SPD hinterlassen den Beigeschmack, als wollten sie sich dem rechten Rand der Gesellschaft andienen. Von Dr. Ismail H. Yavuzcan Von Dr. Ismail H. Yavuzcan