Fall Köthen

Politik und Behörden bemühen sich um Aufklärung

11.09.2018

Zwei Afghanen wurden nach dem Tod eines Deutschen in Köthen festgenommen. Die Umstände sind noch unklar. Medienberichten zufolge ist der Bruder des Verstorbenen ein rechter Intensivtäter. Bundesregierung empört über rechte Sprechchöre.

Nebenan

Der Rechts-Staat

11.09.2018

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Ich bin sprachlos, fassungslos. Wie sie jetzt alle abwechselnd sprachlos und fassungslos sind. Zu sehen, wie große Teile der CDU/CSU sich jetzt mit dem rechten Rand solidarisieren, ist so überraschend wie es absehbar war. Von

Rücktritt gefordert

Verfassungsschutzpräsident Maaßen unter Druck nach Zweifel an „Hetzjagd“

10.09.2018

Verfassungsschutzchef Maaßen hat Zweifel an der Darstellung von "Hetzjagden" in Chemnitz. Dafür gebe es keine belastbaren Informationen. Er spricht von "gezielter Falschinformation". Dass er das wiederum selbst nicht belegt, löst Kritik aus. Er soll zurücktreten.

"Hau ab, Du Judensau"

Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz

10.09.2018

Bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz vor rund zwei Wochen wurde auch ein jüdisches Restaurant angegriffen. Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt und löste bundesweit Empörung aus. Gefordert wird eine umfassende Aufklärung.

Merkel kontert

Seehofer: Migrationsfrage „Mutter aller politischen Probleme“

07.09.2018

Die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende, die CSU meldet sich mit einem Paukenschlag zum Reizthema Migration im Politikbetrieb zurück: Die Migrationspolitik sei "Mutter aller politischen Probleme", sagt Parteichef Seehofer. Merkel kontert: "Ich sage das anders."

Kretschmer zu Chemnitz

„Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd“

06.09.2018

Die Vorfälle in Chemnitz waren Thema im sächsischen Landtag. Ministerpräsident Kretschmer rief zum Einsatz für die Demokratie auf. Hetzjagden habe es in Chemnitz aber nicht gegeben, sagte er. Kanzlerin Merkel verurteilte "Hass und Verfolgung".

Ignoranz

Sachsen und der Rechtsextremismus

05.09.2018

Ein mutmaßlicher Mord, rechtsextreme Ausschreitungen: Tagelang stand die Gewalt in Chemnitz im Fokus. Am Montagabend feierten Zehntausende die Vielfalt. Nun sind die Konzertbesucher weg, doch die Probleme bleiben. Was tun gegen den Rechtsextremismus? Von Johannes Süßmann Von Johannes Süßmann

Verfassungsschutz

Beobachtung der AfD: Merkel sieht nicht die Politik am Zug

05.09.2018

Für die Bundeskanzlerin ist die Frage einer möglichen AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz keine politische. Der sächsische Verfassungsschutzpräsident sieht trotz Chemnitz derzeit keinen Handlungsbedarf. Staatsrechtler für Überwachung der Partei.

Verfassungsschutz

Bundesregierung sieht keinen Anlass für AfD-Beobachtung

04.09.2018

Die AfD-Demonstration in Chemnitz hat die Debatte um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz wieder befeuert. Die Partei ziehe keine Grenze zum rechten Rand, sagen Befürworter. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrer Skepsis.

Chemnitz

Eine Zäsur für Zivilgesellschaft und Rechtsstaat

03.09.2018

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Die Situation in Chemnitz ist kein singuläres – und auch nicht überraschendes – Ereignis. Der Aufmarsch von tausenden Rechten ist kein Zufall und auch nicht das Resultat des geschehenen Mordes in Chemnitz. Von Dr. Ayla Güler Saied Von
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