Verwaltungsgerichtshof
Rechtsradikale Beamte auf Probe dürfen entlassen werden
30.10.2018
Rechtsradikale Beamte auf Probe dürfen aus dem Dienst entlassen werden. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Der Betroffene soll unter anderem an rechtsextremen Demos teilgenommen und rechtsradikale Posts auf Facebook gelikt haben.
Sieg der Hetze
Brasilien stimmt für einen Neuanfang mit deutlichem Rechtsruck
30.10.2018
Die Brasilianer haben die Politik abgestraft. Doch was sie erwartet ist nicht klar. Der künftige Präsident Bolsonaro verstrickt sich in Widersprüche. Klar ist er vor allem in seiner Menschenverachtung. Von Andreas Behn Von Andreas Behn
Wertekodex
Arbeiter-Samariter-Bund sagt Erste-Hilfe-Kurs bei AfD ab
29.10.2018
Der Arbeiter-Samariter-Bund lehnt es ab, der AfD-Fraktion im Bundestag Erste-Hilfe-Kurse anzubieten. Begründung: Der Verband sei 1933 selbst Opfer von Rechtsextremismus gewesen. Heute stehe er für eine offene Gesellschaft.
Nein, Herr Seehofer!
Ignoranz und Heuchelei sind die Mutter aller Probleme
26.10.2018
Die integrationspolitische Ignoranz- und Verleugnungskultur der 1980er Jahre scheint sich kein bisschen verändert zu haben. Im Jahr 2018 wird Politik mit denselben Methoden betrieben. Und genau das ist die Mutter aller Probleme. Von Elif Köroğlu Von Elif Köroğlu
Vier Jahre Pegida
Hass und Hetze auf der Straße
19.10.2018
Seit vier Jahren demonstriert "Pegida" regelmäßig auf Dresdens Straßen. Die Teilnehmerzahlen sind deutlich zurückgegangen. Experten attestieren ihr trotzdem wachsenden Erfolg - im Schulterschluss mit der AfD. Von Katharina Rögner Von Katharina Rögner
16.000 Überprüfungen
Fast 200 Rechtsextremisten aus Bundeswehr geworfen
17.10.2018
Fast 200 Rechtsextremisten wurden in den vergangenen zehn Jahren aus der Bundeswehr entlassen. Weitere Rauswürfe stehen noch aus. Seit dem Bekanntwerden rechtsextremer Vorfälle vor einem Jahr wurden mehr als 16.000 Prüfungen vorgenommen.
Chemnitz-Köthen-Chemnitz
Wo sind die Betroffenen? Wo ist der Staat?
17.10.2018
Die Gefährdung des Rechtsstaats und der Demokratie liegt darin, dass sich der Staat unfähig oder unwillig zeigt, Minderheiten zu schützen. Und hier mangelt es auch in der Zivilgesellschaft und linken Kreisen eindeutig an Solidarität. Von Laura Gey
Steinmeier in Sachsen
Abgrenzung von Rechtsextremismus gefordert
16.10.2018
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appellierte bei seiner Reise durch Sachsen, sich von Rechtsextremismus abzugrenzen. Niemand dürfe sich an die Seite von Hetzern stellen.
Korrektur
Nein, die AfD ist keine Nazi-Bande
16.10.2018
Ich nehme meine Aussage, die AfD wäre eine "Bande von Nazis" zurück. Ich muss mich korrigieren. Die AfD ist nämlich eine erbärmliche Bande von Nazis. Die Gründe im Folgenden: Von Stephan Anpalagan
"Unteilbar"-Demo
240.000 Menschen protestieren gegen Rechtsruck
15.10.2018
Rund 240.000 Menschen sind nach Veranstalterangaben in Berlin gegen Rassismus auf die Straße gegangen. Das waren viel mehr Teilnehmer als erwartet. Die "Unteilbar"-Demonstration war eine der größten in diesem Jahr.