37 Anschläge

Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime wieder leicht gestiegen

09.11.2018

Im dritten Quartal verzeichnete die Polizei 37 Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, das ist mehr als im Quartal zuvor. Auch direkte An- und Übergriffe auf Flüchtlinge gingen nach oben. Die Linke warnt: Das ist nur die Spitze des Eisbergs.

Rechts nicht salonfähig

Historiker sieht verstärkte öffentliche Debatte über Antisemitismus

08.11.2018

Sind rechtsradikale Positionen tatsächlich salonfähig geworden? Der Historiker und Rabbiner Andreas Nachama bestreitet das. Sie stünden derzeit lediglich verstärkt im Fokus. Solche Phasen habe es aber immer wieder gegeben.

Studie

Flüchtlinge nicht Ursache für Rechtsruck, sondern Medien

07.11.2018

In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Parteien seit einigen Jahren Wahlerfolge. Als Grund wird häufig der Zuzug von Flüchtlingen genannt. Eine Studie von Forschern der TU Dresden kommt zu einem anderen Ergebnis: Medien sorgen für stärkeres Augenmerk auf Einwanderung.

Vertrauensbruch

Maaßen soll in einstweiligen Ruhestand geschickt werden

06.11.2018

Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Ereignisse in Chemnitz sollte Verfassungsschutzchef Maaßen zunächst versetzt werden, nun wird er doch in den Ruhestand geschickt. Bundesinnenminister Seehofer spricht von inakzeptablen Aussagen.

Ostdeutschland

Bundesländer gehen gemeinsam gegen Rechtsextremismus vor

06.11.2018

Rechtsextreme sind zunehmend in der Lage, sich spontan zu mobilisieren. Das bereietet den Ländern Sorge. Die Innenminister von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen bessere Identifizierung, Beobachtung und Prognosen.

Ostritzer Friedensfest

3.000 Menschen gegen Neonazi-Festival

05.11.2018

Das ostsächsische Ostritz hat sich am Wochenende erneut gegen ein bundesweites Neonazi-Festival gewehrt. Ein mehrtägiges Friedensfest wurde von mehr als 3.000 Menschen besucht. Die Polizei bilanzierte einen ruhigen Einsatz.

Verwaltungsgerichtshof

Rechtsradikale Beamte auf Probe dürfen entlassen werden

30.10.2018

Rechtsradikale Beamte auf Probe dürfen aus dem Dienst entlassen werden. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Der Betroffene soll unter anderem an rechtsextremen Demos teilgenommen und rechtsradikale Posts auf Facebook gelikt haben.

Sieg der Hetze

Brasilien stimmt für einen Neuanfang mit deutlichem Rechtsruck

30.10.2018

Die Brasilianer haben die Politik abgestraft. Doch was sie erwartet ist nicht klar. Der künftige Präsident Bolsonaro verstrickt sich in Widersprüche. Klar ist er vor allem in seiner Menschenverachtung. Von Andreas Behn Von Andreas Behn

Wertekodex

Arbeiter-Samariter-Bund sagt Erste-Hilfe-Kurs bei AfD ab

29.10.2018

Der Arbeiter-Samariter-Bund lehnt es ab, der AfD-Fraktion im Bundestag Erste-Hilfe-Kurse anzubieten. Begründung: Der Verband sei 1933 selbst Opfer von Rechtsextremismus gewesen. Heute stehe er für eine offene Gesellschaft.

Nein, Herr Seehofer!

Ignoranz und Heuchelei sind die Mutter aller Probleme

26.10.2018

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
Die integrationspolitische Ignoranz- und Verleugnungskultur der 1980er Jahre scheint sich kein bisschen verändert zu haben. Im Jahr 2018 wird Politik mit denselben Methoden betrieben. Und genau das ist die Mutter aller Probleme. Von Elif Köroğlu Von
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