#MeineStimmeGegenHass

Integrationsbeauftragte fordert stärkere Stimme gegen Rechtsextreme

07.10.2020

„#MeineStimmeGegenHass“ heißt eine neue Initiative, die einen Gegenpol zu rechtsextremer Hetze unter anderem im Internet bilden will. Gefördert wird sie von staatlichen Stellen. Ein Gesicht der Kampagne ist Altbundespräsident Christian Wulff.

Rechtsextreme in Uniform

Seehofer sieht kein strukturelles Problem in Sicherheitsbehörden

06.10.2020

Der Verfassungsschutz hat seinen Bericht über Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden vorgelegt. Einen Verdacht gab es in 377 Fällen, einen Beweis nur in weit weniger. Innenminister Seehofer sieht sich bestätigt: Es gebe kein strukturelles Problem.

Hamburg

Jüdisches Leben soll „sichtbarer“ werden

06.10.2020

Nach der antisemitischen Attacke auf einen Studenten will Hamburg mehr tun, um jüdisches Leben in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Der Angreifer vom Sonntag wurde inzwischen in die Psychiatrie eingewiesen.

"Beschämend"

Staatsschutz ermittelt nach antisemitischem Anschlag in Hamburg

06.10.2020

Ein Jahr nach dem Anschlag in Halle gibt es wieder einen antisemitischen Angriff vor einer Synagoge. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen nach der Attacke auf einen 26-jährigen Studenten übernommen. Die Bundesregierung nennt die Tat „beschämend“.

Nordrhein-Westfalen

Weitere Hinweise auf rechtsextremistische Umtriebe bei Polizei

06.10.2020

Es sind 29 weitere rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in NRW aufgetaucht. Innenminister Reul warnt vor Vorverurteilungen. Nicht jeder Polizist in einem rechtsextremen Chat sei auch rechtsextrem. Eine Studie lehnt er weiter ab.

Hakenkreuz-Alternative

Bundesländer für Verbot von Reichskriegsflaggen

05.10.2020

Bremen hat vor kurzem beschlossen, Reichskriegsflaggen aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Nun wollen weitere Bundesländer nachziehen. Rechtsextreme verwenden die Fahnen bei Kundgebungen als straffreie Alternative zu verbotenen Hakenkreuz-Flaggen.

Ex-AfD-Pressesprecher:

Migranten – „Erschießen oder vergasen, wie du willst“

05.10.2020

Eindrückliche TV-Reportage dokumentiert, dass zwischen Neonazis und Teilen der AfD nur noch graduelle Unterschiede bestehen – eine schwere Belastung für die Demokratie in Deutschland.

Ermittlungen

Rechtsextremer Chat auch bei Thüringer Polizeianwärter

05.10.2020

Kaum ein Tag vergeht, in der nicht neue rechtsextreme Chats im Sicherheitsapparat bekanntwerden. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera in Thüringen gegen einen Polizeianwärter.

Null-Toleranz-Strategie

Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

04.10.2020

Said Rezek, MiGAZIN, Kommentar, Islam, Muslime, Integration
Wenn Sicherheitsbehörden von Rassisten unterwandert werden, dann ist das eine Gefahr für jeden einzelnen Bürger und für die Demokratie insgesamt. Es ist Zeit für eine Null-Toleranz-Strategie. Von

Nazis beobachten Nazis

Skandal um rechtsextreme Chats erreicht Verfassungsschutz in NRW

02.10.2020

Verfassungsschutzmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen, eine Polizeigruppe in Berlin: Die Sicherheitskräfte müssen sich immer neuen Vorwürfen über rechtsextreme Äußerungen und Tendenzen stellen. Innenminister Seehofer verspricht Aufklärung. Opposition fordert Polizei-Studie.
TOP GELESEN