Polizisten im Verdacht

Staatsanwaltschaft: Ermittlung zu „NSU 2.0“-Drohfax dauert an

09.10.2023

Frankfurt, Polizei, Polizeirevier, Revier, Schild, Gebäude
Seit fünf Jahren ermitteln Sicherheitsbehörden zu den „NSU 2.0“-Drohschreiben. Eine erste Verurteilung gab es auch schon. Die Polizei, habe damit nichts zu tun, hieß es im Anschluss. Doch die Ermittlungen gehen offenbar weiter, wie die Staatsanwaltschaft bestätigt – im Verdacht: zwei Polizisten?

UN-Bericht

Rassismus bei US-Polizei und im Strafrechtssystem

09.10.2023

USA, Fahne, Flagge, Vereinte Staaten von Amerika, Fahnenmast
Einem UN-Bericht zufolge ist bei der amerikanischen Polizei und im Strafrechtssystem Rassismus weit verbreitet – auch innerhalb der Polizei gegenüber Schwarzen Kollegen. In Gefängnissen herrschten Zustände, die an frühere Sklavenarbeit erinnerten.

Nebenan

Auf’s Maul (geschaut)

03.10.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Warum so vielen Menschen zu uns wollen? Na klar, die kommen eh nur her, weil wir hier die Dinge haben, die die dort nicht haben: Frieden, Freiheit, Zahnersatz - ein paar Anti-Pull-Faktoren haben wir natürlich auch. Von

Neukölln-Komplex

Ermittelnder Polizist soll Dienstgeheimnisse an Neonazis verraten haben

28.09.2023

Polizei, Demonstration, Rechtsextremisten, Neonazis, Fahnen, Deutschland
Angezündete Autos, an Häuserwände geschmierte Hakenkreuze, Drohungen gegen linke Initiativen. Jahrelang gab es solche Vorfälle im Berliner Bezirk Neukölln. Sie beschäftigen bis heute Politik und Justiz. Gibt es nun eine neue Entwicklung? Ein Polizist könnte Rechtsextremisten geholfen haben. Von

Rassistische Polizei-Posts

„Kein Schmutz in der Birne, kein Schmutz im Handy“

24.09.2023

Polizei, Handschelle, Funkgerät, Polizist
Antisemitische und rassistische Posts in Chatgruppen. Vor fast einem Jahr begannen in Rheinland-Pfalz die Ermittlungen - auch gegen Polizisten. Manche Verfahren wurden eingestellt, einige laufen noch. Das Innenministerium setzt auf Sensibilisierung, Aufklärung und auf eine Studie.

Noch viel zu tun

Hanau-Untersuchungsausschuss beendet Beweisaufnahme

21.09.2023

Hanau, Rassismus, Rechtsextremismus, Opfer, Gedenken
Die parlamentarische Aufarbeitung des rassistischen Attentats von Hanau nähert sich dem Ende. Die Abgeordneten nehmen keine neuen Beweise mehr unter die Lupe. Aufklärt ist der Fall aber noch lange nicht, es bleibt einiges zu tun. Die Linke kündigt ein Sondervotum an.

„Schäbiges Wahlmanöver“?

Abschlussbericht zu Hanau-Ausschuss kommt später

20.09.2023

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Um den Abschlussbericht des Hanau-Ausschusses gibt es im Landtag schon Streit, bevor er überhaupt vorgelegt wurde. Damit wird der Untersuchungsausschuss zu dem rassistischen Anschlag doch noch zum Wahlkampfthema.

„Keine schwere Schuld“

Hitlergruß auf Demo: Verfahren gegen Polizist und Soldat eingestellt

19.09.2023

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Ein Polizist und ein Soldat sollen auf einer Querdenker-Demo in Dresden den Hitlergruß gezeigt haben. Das Landgericht Dresden stellte das Verfahren jetzt ein. Begründung des Richters: „Die Schuld wiegt nicht so schwer, dass es einer strafrechtlichen Verurteilung bedarf.“

Verwaltungsgericht Hannover

Bundespolizist mit „rechtsextremer Haltung“ aus Dienst entfernt

17.09.2023

Polizei, Uniform, Sicherheit, Beamte
Die Entfernung eines Bundespolizisten aus dem Dienst ist rechtmäßig bei „erkennbar rechtsextremer Haltung“. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden. Der Polizist habe unter anderem an einer Chatgruppe mit rassistischen Inhalten teilgenommen.

Rechtsextreme Chats

Ermittlungen gegen acht Polizisten dauern an

14.09.2023

Polizei, NRW, Nordrhein-Westfalen, Polizeiwache, Schild, Gebäude
Das Polizeipräsidium Recklinghausen spricht von diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten. Die Essener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen acht Polizisten. Sie sollen in Chatgruppen rassistische Inhalte geteilt haben.
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