Großdemo gegen AfD

CDU fordert immer noch Migrationsdebatte

14.01.2024

AfD, Demonstration, Alternative für Deutschland
Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße. Auch der Bundeskanzler und die Außenministerin sind dabei. Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst vor den anstehenden Wahlen der Widerstand. Derweil fordern CDU-Politiker eine Migrationsdebatte.

Grüne-Jugend scheitert

Parteitag lehnt Forderung nach Abkehr vom Ampel-Asylkurs ab

26.11.2023

Die Grünen, Politik, Partei, Logo, Bündnis 90, Wand, Gebäude
Am dritten Tag des Bundesparteitages kochen bei den Grünen in der Nacht die Emotionen hoch. Es geht um die Asylpolitik. Zwischen dem Lager „Kein Mensch ist illegal“ und denen, die mehr „Ordnung“ wollen, kommt es zum Streit. Am Ende scheitert ein Aufstand der Parteijugend.

Was kostet die Macht?

Grüner Parteitag vor Grundsatzfragen: Asyl und Migration

21.11.2023

Bündnis 90/Die Grünen, Grüne, Politik, Logo, Partei, Sprühfarbe
„Machen, was zählt“ - das Motto des Grünen-Parteitags diese Woche strotzt vor Gestaltungswillen. Doch wie viele Kompromisse ist die Macht wert? Die Frage wird die Delegierten umtreiben, wohl ganz besonders bei einem Thema. Von

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün

Hessens neue politische Farben – auch in der Flüchtlingspolitik

12.11.2023

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Die CDU will in Hessen nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Regierungspartner wechseln. Zu den Topthemen gehören Flüchtlinge und innere Sicherheit. Die Grünen zeigen sich enttäuscht. Im Netz gibt es Kritik wegen Hanau und der Flüchtlingspolitik. Von und

„Sie elender Rechtspopulist“

CDU treibt Ausländerpolitik weiter nach rechts

29.10.2023

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Kanzler Scholz hatte der Union einen „Deutschlandpakt“ angeboten. Seitdem verschiebt sich die Debatte immer weiter nach rechts - Hauptakteure sind CDU-Politiker. Aber auch FDP-Politiker stellen rechte Forderungen. Experten widersprechen.

Debatte nach AfD-Landrat

Faeser: AfD schreckt Fachkräfte aus dem Ausland ab

27.06.2023

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
„Die AfD schürt ein Klima, das dem Standort Deutschland schadet“, warnt die Bundesinnenministerin. Kein Demokrat dürfe Zweifel daran aufkommen lassen, dass die Brandmauer nach rechts stehe.

Afghanistan

Hilfsorganisationen kritisieren deutsche Aufnahmepolitik

23.09.2021

Flugzeug, Militär, Bundeswehr, Soldaten, Luftwaffe, Flughafen
Die Kritik reist nicht ab: Mehrere Hilfsorganisationen und Opposition werfen der Bundesregierung bei der Aufnahme gefährdeter Afghanen Versagen und Untätigkeit vor. Fristen und Obergrenzen seien zufällig und behinderten die Aufnahme.

"Tiefe Verpflichtung"

520 afghanische Ortskräfte können nach Deutschland kommen

22.04.2021

Bundeswehr, Soldaten, Krieg, Militär, Militärdienst
In Afghanistan riskieren viele Afghanen ihr Leben, um der Bundeswehr zu helfen. Nach Abzug der NATO-Truppen droht ihnen Verfolgung. Die Bundesregierung will sie und ihre Kernfamilien deshalb nach Deutschland holen – Ehepartner sowie ledige minderjährige Kinder

Afghanistan

Gabriel und de Maizière halten an Abschiebepraxis fest

10.08.2017

Afghanistan, Kabul, Terror, Terrorismus, Terroranschlag, Attentat
Einem Zwischenbericht der Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan zufolge können abgelehnte Asylbewerber im Einzelfall abgeschoben werden. Grünen-Politiker Nouripour Kritisiert Gabriel, er male sich die Sicherheitslage schön aus Angst vor der AfD.

"Heuchelei"

Weniger Jesiden als Flüchtlinge anerkannt

03.08.2017

Asylverfahren, Asyl, Aufenthaltstitel, Aufenthaltsgestattung
Asyl-Anträge von jesidischen Flüchtlinge werden in Deutschland immer häufiger abgelehnt. Grünen-Politiker Nouripour kritisiert die Bundesregierung. In Sonntagsreden zeige man sich betroffen, in der Praxis verweigere man ihnen den Schutz.
TOP GELESEN