Armenier-Gesetz

Schimpfen statt Drohen

25.01.2012

Als im Dezember letzten Jahres die französische Nationalversammlung den Entwurf zum Armenier-Gesetz verabschiedete, drohte Ankara mit dem Bruch von politischen Beziehungen. Nachdem der Gesetzesentwurf am Montagabend den französischen Senat passierte, droht die Türkei nicht mehr. Ihr bleibt ausschließlich die Politik des Schimpfens. Von

"Armenier-Gesetz"

Diplomatische Eiszeit zwischen Türkei und Frankreich

23.12.2011

Die französische Nationalversammlung hat gestern Mittag ein Gesetz verabschiedet, das die Leugnung von Völkermorden unter Strafe stellt und damit auch den „Genozid an den Armeniern“ zwischen April 1915 und Juli 1916 im Osmanischen Reich. Die Türkei reagierte prompt und zieht ihren Botschafter aus Paris ab. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan droht unterdessen mit weiteren Sanktionen. Von

Die Affäre Dominique Strauss-Kahn

Die geschwächte „Grande Nation“

23.05.2011

Die Enttäuschung der Franzosen über den Sturz des potentiellen Herausforderers von Sarkozy in der Präsidentschaftswahl 2012, Dominique Strauss-Kahn (DSK), sitzt tief. Die politische Rechte in Frankreich profitiert davon. Von

Flüchtlingstrom aus Nordafrika

Schengener Abkommen wird demontiert

29.04.2011

Der nicht abreißende Flüchtlingsstrom aus Nordafrika löst nicht nur Konflikte zwischen Italien und Frankreich aus, sondern erschüttert die EU auch in einem ihrer Grundpfeiler, dem Schengener Abkommen. Eine die europäische Staatengemeinschaft charakterisierende Eigenschaft gerät so aktuell in einen Prozess der Reduzierung und schleichenden Demontage. Von

Nominierungen für April 2011

Wer wird Integrator und Integrationsverweigerer des Monats?

27.04.2011

Für den Integrationsverweigerer des Monats April 2011 sind nominiert: SPD, Sıla Şahin sowie das Duo Silvio Berlusconi und Nicolas Sarkozy. Die Nominierungen für den Integrator lauten: Malu Dreyer, Kampagne: „Lesen macht Spaß“ und Bundespräsident Christian Wulff Von

EU-Agenda Türkei

Sarkozy-Merkel, Nabucco-Projekt, Südkaukasus

30.07.2009

In dieser Woche bewertet die Türkische Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) drei Themen des Türkei-EU-Prozesses. Es werden die Äußerungen vom Mitglied des US-Repräsentantenhauses, Jim Moran, von Staatsminister und Verhandlungsführer Egemen Bagis und von Dr. Adam Szymasnki, vom Institut für internationale Beziehungen in Polen über die Türkei-EU-Bezienungen übermittelt. Von

EU-Mitgliedschaft

Sarkozy und Merkel erteilen der Türkei eine Absage

11.05.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben vor einem Europa ohne Grenzen gewarnt. Zugleich erteilten sie einer EU-Mitgliedschaft der Türkei eine klare Absage. "Wir wollen ein gemeinsames Europa und eine gute Nachbarschaft", sagte Merkel gestern beim deutsch-französischen Freundschaftstreffen der Jungen Union im Berliner Sony Center. Es mache keinen Sinn, wenn die EU um immer mehr Mitglieder erweitert werde, aber nicht mehr handlungsfähig sei. Deshalb trete die CDU für eine privilegierte Partnerschaft der EU mit Ankara statt einer Vollmitgliedschaft ein.

USA

Obama für EU-Beitritt der Türkei

06.04.2009

US-Präsident Barack Obama sprach sich am Sonntag in Prag für eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union aus. Ein Beitritt zur EU wäre ein „wichtiges Signal“, das die Türkei sicher in Europa verankern werde, sagte Obama gestern beim Treffen mit den europäischen Staats- und Regierungschefs in Prag, der heute zu einem Besuch in der Türkei ist.