„Verantwortung übernehmen“

Flugzeug bringt 132 geflüchtete Afghanen nach Deutschland

05.03.2025

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
In Berlin landet ein von Deutschland gechartertes Flugzeug mit afghanischen Geflüchteten an Bord. Nicht alle, die für den Flug vorgesehen waren, durften am Ende auch einsteigen. Unionspolitiker kritisieren den Flug, das Institut für Menschenrechte lobt die Aufnahme.

Lieferkettengesetz

EU will Menschenrechte und Umweltschutz verschieben

27.02.2025

Europäische Union, EU, Ursula von der Leyen, Kommission, Präsidentin
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen selbst brachte 2019 den Wandel auf den Weg. Nun folgt die Kehrtwende. Die EU-Kommission will das Lieferkettengesetz verschieben. Es sollte Kinderarbeit, Menschenrechtsverstöße und Umweltsünden verhindern.

Fragen und Antworten

Trump will US-Übernahme von Gaza – „Völlig den Verstand verloren“

05.02.2025

Donald Trump, Trump, USA, Amerika, Präsident, President
Völkerrechtsbruch, Rassismus, ein disruptiver Plan: Für Trumps Vision für den Gazastreifen hagelt es international Kritik – aber nicht nur. Einer schwärmt geradezu von Trumps „frischen Ideen“: Palästinenser umsiedeln und Gaza zum Riviera des Nahen Ostens machen. Von , , und

Gerichtshof für Menschenrechte

Krieg und Migration bestimmen Menschenrechtsverfahren 2024 in Europa

03.02.2025

EGMR, Menschenrechte, Gerichtshof, Europa, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der EMGR hat im vergangenen Jahr knapp 11.000 Urteile gefällt – viele davon betrafen Kriege und Migration. Experten befürchten einen weiteren Anstieg durch immer restriktivere Flüchtlingspolitik der EU.

„Unnötig und grausam“

Trumps neuer umstrittener Plan: Migranten nach Guantánamo

30.01.2025

Guantanamo, Demonstration, Demo, Haft, Gefängnis, Folter, Menschenrechte
Einwanderer ohne Papiere will der neue US-Präsident Trump massenhaft abschieben. Für die „Schlimmsten“ von ihnen hat er einen anderen Ort im Sinn: Guantánamo. Dort sollen 30.000 Menschen Platz finden.

Trumps Flüchtlingspolitik

„Spürbarer Angst in der Community“

29.01.2025

Flugzeug, Menschen, Migranten, Flüchtlinge, USA, Kolumbien, Abschiebung
Donald Trump will Abschiebungen forcieren, Grenzen schließen und Einwanderung erschweren. Das Weiße Haus erklärt Menschen ohne Papiere sogar zu Kriminellen. Die Umsetzbarkeit der harten migrationspolitischen Vorhaben bleibt aber fraglich. Von

EU-Flüchtlingspolitik

Gesuchter libyscher General. Verhaftung. Freilassung. Vertuschung?

23.01.2025

Privatjet, Reichtum, Flugzeug, Abschiebung, Fliegen
Ein libyscher General, gesucht per Haftbefehl wegen Missbrauch von Geflüchteten, wurde in Italien festgenommen. Anstatt ihn der Justiz zuzuführen, wurde er freigelassen. Wurde ein Prozess gegen ihn politisch verhindert? Welche Rolle spielt die EU-Flüchtlingspolitik? Von

Karlspreis für von der Leyen

Vom Rechtsruck zur Auszeichnung

16.01.2025

Europäische Union, EU, Ursula von der Leyen, Kommission, Präsidentin
Ursula von der Leyen erhält den Karlspreis 2025. Ihre Auszeichnung wirft ein Schlaglicht auf ein Europa, das mehr denn seine Werte verliert. Von Esra Sirin

Jahresbericht

Menschenrechtsinstitut kritisiert deutsche Migrationspolitik

09.12.2024

Jahresbericht, Nele Allenberg, Beate Rudolf, DIMR, Institut für Menschenrechte
Das Institut für Menschenrechte stellt der deutschen Migrationspolitik ein schlechtes Zeugnis aus. Es sei gezeichnet von Abwehr und Abschreckung, heißt es im neuen Jahresbericht. Danach gibt es auch auf dem Arbeitsmarkt Handlungsbedarf.

Symbol der Abschottung

Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete sofort stoppen!

08.12.2024

Prof. Franz Hamburger, Wissenschaftler, Franz, Hamburger, MiGAZIN, Menschenrechte
Schlampige Gesetzgebung trifft bei der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete auf leere Argumente – und gefährdet Entwicklungshilfe und die Würde von Geflüchteten. Von