Italien

Wieder mussten zwei Seenotrettungsschiffe tagelang auf dem Mittelmeer ausharren. Erst dann erlaubte Italien ihnen, in sizilianischen Häfen anzulegen. Demonstranten in mehreren deutschen Städten forderten sichere und legale Fluchtwege.

Die ersten der insgesamt 810 geretteten Geflüchteten an Bord von Rettungsschiffen im Mittelmeer warten seit Freitag vergangener Woche auf die Zuweisung eines Hafens – vergeblich. Seenotretter haben bereits mehrere Anfragen an Italien und Malta gestellt.

Asylsuchende, die aus Italien nach Deutschland weitergereist sind dürfen nicht rücküberstellt werden, wenn sie in keine Aussicht auf Unterbringung und Arbeit haben. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW in den Fällen eines Somaliers und eines Maliers entschieden.

Tagelang mussten die Menschen an Bord des Seenotrettungsschiffs „Ocean Viking“ auf einen sicheren Hafen warten. Am Samstag konnten schließlich alle 573 Geretteten in Sizilien an Land gehen. Die „Ocean Viking“ steht nun unter Quarantäne.

Erneut hat Italien ein Rettungsschiff festgesetzt. Begründung: Das Schiff haben zu viele Menschen gerettet. „Sea-Eye 4“ ist das inzwischen vierte festgesetzte Rettungsschiff. Seenotretter kritisieren die Festsetzung scharf.

Die italienischen Behörden haben dem Seenotrettungsschiff „Sea Eye 4“ den Hafen von Pozallo auf Sizilien zugewiesen. Für die 400 Flüchtlinge an Bord bedeutet das nochmal zwei Tage auf See. Denn in Palermo wurde ihnen die Einfahrt verweigert.

Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ hat nach sechsmonatiger Zwangspause Italien Richtung Spanien verlassen. Der weitere Einsatz des Schiffes ist ungewiss. Die Betreiber kritisieren kostenintensive Festsetzungen.

Innerhalb weniger Tage bringt das zweite private Schiff auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nach Italien. Die UN schlagen wegen ertrunkener und misshandelter Geflohener Alarm. Sie fordern eine radikale Änderung der Flüchtlingspolitik.

Im vergangenen Jahr sind in Italien mehr Flüchtlinge über das Mittelmeer angekommen. Gleichzeitig sank die Zahl der Asylanträge. Dem Jesuiten-Flüchtlingsdienst zufolge kamen 1.400 Menschen im Mittelmeer ums Leben, 11.000 wurden von der libyschen Küstenwache gefangengenommen.

Im Rahmen von Ermittlungen gegen Seenotretter soll die italienische Staatsanwaltschaft Journalisten und Anwälten abgehört haben. Menschenrechtsexperten sprechen von einem Desaster für die Pressefreiheit.