Die Flüchtlingspolitik Deutschlands verdient noch mehr Aufmerksamkeit, meinen Experten. Sie fordern dafür nicht nur ein eigenes Ministerium, sondern auch mehr außenpolitisches Engagement unter dem Dach der UN.
Am 4. Juni 1998 hat ein siebenjähriger Junge erstmalig das Territorium der Bundesrepublik Deutschland betreten. Seit dem sind 18 Jahre vergangen. Der Junge wurde erwachsen, auch die Republik veränderte sich. Dieser Text handelt von meinem Aufenthalt in meiner neuen Heimat. Von Michael Groys
Das sogenannte Integrationsgesetz ist in vieler Hinsicht ein qualmender Schuss in den Ofen. Es zeugt einmal mehr von der mangelnden Lernfähigkeit im Innenministerium und von der Notwendigkeit, das gesellschaftspolitische Zentralthema Integration einem eigenen Ressort anzuvertrauen. Von Klaus J. Bade Von Prof. Dr. Klaus J. Bade
Bis zuletzt hat die Koalition um Details am Integrationsgesetz gerungen. Es verspricht Flüchtlingen Förderung, verlangt aber auch Anstrengung. Erstmals wird Integration damit per Gesetz geregelt. Kanzlerin Merkel nannte es einen "Meilenstein". Doch die Kritik wird immer lauter.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das erste Integrationsgesetz der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Es ist ein Gesamtpaket mit vielen Regelungen. Die Koalition verspricht Erleichterungen und mehr Angebote zur Integration. Gleichzeitig erwartet sie, das Angebote wahrgenommen werden und droht bei Nichteinhaltung von Pflichten mit Sanktionen. Die Regelungen im Überblick:
Kommunale Spitzenverbände drängen den Bund, die geplante Wohnsitzzuweisung für Flüchtlinge umzusetzen. Eine sinnvolle Verteilung von Flüchtlingen sei wichtig. Kritik kommt von der Linkspartei. Die Pläne seien Gegenteil von Integration.
Für Flüchtlinge in Deutschland ist der Weg ins Studium weit. Zudem gibt es viele Hürden und juristische Fallen, in die viele Studierende hineintappen. Das deckt eine aktuelle Studie auf. In 15 Handlungsempfehlungen nehmen Forscher Hochschulen und Politik in die Pflicht.
Kommunikationswissenschaftler Ruhrmann fordert ARD und ZDF auf, mehr Verantwortung beim Thema Integration zu übernehmen. Auch die Hochschulen seien gefordert, bei der Erforschung dieses Themenkomplexes mehr in die Tiefe zu gehen.
Wie verändert sich Deutschland durch Zuwanderung? An welchen Grundlagen sollte festgehalten werden? Am Dienstag lud Bundesinnenminister de Maizière sieben Experten ein, um mit ihnen zu diskutieren. Corinna Buschow hat die Diskussion mitverfolgt. Von Corinna Buschow
Etwa 70.000 Bewerbungen von Flüchtenden erwartet die Bundesregierung in den nächsten drei Jahren. Derweil vereinfacht Bundesforschungsministerin Wanka den Hochschulzugang für Flüchtlinge durch Gratis-Eignungstests.