Zweiter Sarrazin?
Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt
11.07.2023
Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen fiel immer wieder mit rechten und an den Nationalsozialismus anlehnenden Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun hat das zuständige Kreisparteigericht in Thüringen eine Entscheidung getroffen.
„Das ist nicht rassistisch“
Merz will Weiterso: „Das-ist-kein-AfD-Sprech“
18.06.2023
Bald zwei Jahre nach der Schlappe bei der Bundestagswahl will sich die CDU neu aufstellen. Beim Grundsatzkonvent der Partei wies Merz Rassismus- und Populismusvorwürfe zurück. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wurde ausgeschlossen.
Zwei Theorien
Parteien streiten über AfD-Hoch in Umfragen
11.06.2023
Vor allem im Osten Deutschlands kommt die AfD auf relativ gute Umfragewerte. Auf der Suche nach den Ursachen schieben sich demokratischen Parteien gegenseitig die Schuld zu. Unionspolitiker zeigen sich jetzt auch selbstkritisch.
Gang durch die Instanzen erwartet
CDU startet Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen
13.02.2023
Seit fragwürdigen Äußerungen zur Migrationspolitik und zum Kurs der CDU wollen die Christdemokraten Hans-Georg Maaßen loswerden. Freiwillig ist der frühere Verfassungsschutzchef nicht gegangen. Jetzt kommt ein Parteiausschlussverfahren.
Nebenan
Young, dumb and full of hum
06.02.2023
Es nichts Neues, dass Menschen im falschen Parteikörper stecken. Siehe Sarrazin, Palmer oder Wagenknecht. Auch Hans-Georg Maaßen ist endlich dort angekommen, wo er schon immer steckte: bei der AfD. Von Sven Bensmann
Nebenan
Politische Personalien
23.01.2023
In der Politik ist wieder was los: Ardern tritt zurück - so ganz ohne Super-Job in der Wirtschaft, Unions Pascha rotzt im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen, Deutschland hat eine neue Verteidigungsministerin. Und da war noch etwas... Von Sven Bensmann
Nebenan
Deutungshoheiten unter sich
12.12.2022
Das Misstrauen sitzt tief: Jeder Südländer, der etwas anstellt, steht zunächst unter Terrorverdacht. AfD-Politiker sowieso. Und wo stehen CDU-Politiker? Von Sven Bensmann
Grenzräume
Dammbruch
30.10.2022
Wenn ein Damm einmal gebrochen ist, dann kann das nicht mehr rückgängig gemacht werden. Das Wasser flutet das Land. So ist es auch mit Aussagen im öffentlichen Diskurs. Von Lukas Geisler
„Sozialtourismus“
Nach mutmaßlichen Brandanschlag auf Flüchtlingsheim: Kritik an Friedrich Merz
23.10.2022
SPD-Chefin Esken sieht eine Mitverantwortung konservativer Politiker wie Friedrich Merz für flüchtlingsfeindliche Taten. Die CDU weist die Kritik als „unanständig“ zurück. Der Flüchtlingsrat beklagt vermehrte Anfeindungen und Hetze gegenüber Geflüchteten.
Nebenan
Nazibaiting
03.10.2022
Letzte Woche haben mich zwei Wortbeiträge in spezieller Weise bewegt: Ilija Trojanows „Ein Volk ist kein Zuhause“ und Friedrich Merz' „Sozialtourismus“. Panik am Stammtisch. Von Sven Bensmann