Hintergrund

Was heißt eigentlich „sicheres Herkunftsland“?

23.01.2019

Die Debatte um "sichere Herkunftsländer" ist in aller Munde – und allzu oft wird der Begriff falsch verwendet. Grund genug, kurz zu erklären, worum es dabei eigentlich geht, und mit ein paar Irrtümern aufzuräumen. Von Max Klöckner

Keine Menschlichkeit

Der UN-Migrationspakt – eine Kontrollvereinbarung zum Staatsnutzen

14.01.2019

Flüchtlinge, Idomeni, Polizei, Flüchtlingslager, Grenze
Weder der Migrations- noch der Flüchtlingspakt sind ein Akt der Menschlichkeit. Es geht darum, Armutsmigration zu beschränken und die Anwerbung von nützlichen Migranten zu ermöglichen. Von Suitbert Cechura Von

EU ohne Plan

Flüchtlinge von Rettungsschiffen im Mittelmeer dürfen an Land

10.01.2019

Aufatmen, aber für wie lange? Nach einer Lösung für die Flüchtlinge auf zwei Rettungsschiffen vor Malta geht die Diskussion weiter: Europa hat keinen Plan, wie mit den nächsten geretteten Flüchtlingen umzugehen ist.

Deutschland in der Pflicht

Schnelle Lösung für 49 Flüchtlinge im Mittelmeer gefordert

09.01.2019

49 Flüchtlinge müssen auf Schiffen im Mittelmeer ausharren, weil die Entscheidung über eine Aufnahme hin- und hergeschoben wird. Die Retter warnen vor gravierenden Gesundheits- und Versorgungsproblemen. Innenminister Seehofer stellt Bedingungen.

Niedersachsen Spitzenreiter

Staat verlangt von Flüchtlingsbürgen über 21 Millionen Euro zurück

07.01.2019

Während politische Bemühungen um eine Lösung für die Flüchtlingsbürgen andauern und viele Betroffene vor Gericht ziehen, zeigen neue Zahlen der Bundesregierung: In dem Streit geht es um über 21 Millionen Euro - und die Summe dürfte noch wachsen.

Anträge unzulässig

AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik

19.12.2018

Ihre Kritik an der Flüchtlingspolitik wollte sich die AfD vom Bundesverfassungsgericht rechtlich untermauern lassen. Karlsruhe ließ den Plan scheitern. Die Anträge gegen die Entscheidungen der Bundesregierung im Jahr 2015 wiesen die Richter zurück.

181 Länder

Vereinte Nationen nehmen Flüchtlingspakt an

18.12.2018

Die UN reagieren mit einem rechtlich nicht bindenden Pakt auf die globale Flüchtlingsbewegungen. Das Abkommen soll mehr finanzielle Hilfe der reichen Länder für arme Aufnahmestaaten von Flüchtlingen mobilisieren. Nur die USA und Ungarn stimmen gegen das Abkommen.

Sieben Gesetzesinitiativen

Künftiger EU-Ratsvorsitzender in Flüchtlingsstreit optimistisch

17.12.2018

Oft stand die Flüchtlingspolitik in den vergangenen Jahren im Zentrum der Aufmerksamkeit der EU-Gipfel. Diesmal war es allerdings der Brexit. Der Streit um die Flüchtlingspolitik könnte bald noch mehr in den Hintergrund treten.

UNHCR und Welthungerhilfe warnen

Flüchtlingspakt soll armen Ländern helfen

17.12.2018

Die UNHCR setzt auf den Flüchtlingspakt große Hoffnungen. Das Abkommen soll mehr internationale Unterstützung für Staaten bringen, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen. Die Welthungerhilfe warnt sogar vor einer neuen Migrationsbewegung, wenn arme Aufnahmeländer nicht mehr Geld bekommen. Von Mey Dudin

Aus für "Aquarius"

Leben retten im Mittelmeer wurde unmöglich gemacht

10.12.2018

Der Druck war zu groß: Die Seenotretter beenden den Einsatz der "Aquarius". Das Schiff wurde zum Symbol der europäischen Flüchtlingspolitik. Nun suchen "Ärzte ohne Grenzen" und SOS Méditerranée nach Alternativen. Migrationsforscher Bade kritisiert EU-Flüchtlingspolitik. Denunziationen und Kriminalisierung hätten fürs erste gesiegt.
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