Der EU-Türkei-Plan

Rechtlich bedenklich, moralisch in Ordnung?

17.03.2016

Europa, Flagge, EU, Europäische Union, Avrupa
Ein Türkei-EU-Pakt soll die "Flüchtlingskrise" lösen. Gegen den Plan gibt es aber rechtliche, politische und moralische Bedenken - doch auch jeweils Argumente dafür. Phillipp Saure fasst sie zusammen. Von Phillipp Saure

Wandel

Die neue Machtbalance zwischen Türkei und Europa

17.03.2016

Istanbul, Wolkenkratzer, Aufschwung, Türkei
Die Europäische Union und die Türkei blicken auf eine lange Geschichte zurück - mit guten und schlechten Zeiten. Konstant war legidlich die dominierende Rolle Europas. Das hat sich geändert - schon vor der "Flüchtlingskrise". Von Kerstin Siegburg Von

Umfassendes Konzept

Migrationsforscher Bade fordert Weltflüchtlingskonferenz

17.03.2016

Migrationsforscher Klaus J. Bade bezeichnet die Flüchtlingskrise als "Weltkrise". In einem umfassenden Konzept schlägt er die Einberufung einer Weltflüchtlingskonferenz vor, dem zahlreiche Reformen folgen müssen - auch auf europäischer Ebene. Von Martina Schwager

Nach der Wahl

AfD-Erfolge ändern nichts an Flüchtlingspolitik

15.03.2016

Angela Merkel, Merkel, CDU, Parteitag, Rede, Pult
Die Erfolge der AfD sorgen in der etablierten Politik für Erschütterung. Vertreter der Koalition in Berlin stellen aber gleichzeitig klar: Eine Anpassung an die Rechtskonservativen oder eine Änderung des Kurses in der Asylpolitik soll es nicht geben.

Bades Meinung

Merkels Mann fürs Grobe und das schmutzige Flüchtlingsgeschäft.

15.03.2016

Bade, Klaus J. Bade, Prof. Bade, Klaus Bade
In Sachen Migration und Integration sind das Bundesinnenministerium und de Maizière zu Sicherheitsrisiken geworden. Der Kampf gegen Flüchtlinge anstelle der Bekämpfung der Fluchtursachen ist der stärkste Beleg für die Verwechslung von Migrationspolitik und Sicherheitspolitik. Von Prof. Klaus J. Bade Von

Kritik und Lob

Menschenrechtler kritisieren geplante Rückführungen in die Türkei als inhuman

09.03.2016

Europa, Flagge, EU, Europäische Union, Avrupa
Die Bundesregierung ist zufrieden mit dem Ergebnis des Brüsseler Flüchtlingsgipfels mit der Türkei. Innenminister de Maizière erahnt gar einen "Durchbruch". Doch Organisationen sind skeptisch, auch weil viele Details noch ungeklärt sind.

Flüchtlingspolitik

Probleme und Positionen wichtiger EU-Länder

08.03.2016

europa, europäische union, eu, müllcontainer, müll
EU-Länder suchen händeringend nach einer Lösung zur Bewältigung der Flüchtlingssituation, allerdings dominieren Alleingänge und nationale Interessen den Diskurs. Welches Land vertritt welche Position und warum? Ein Überblick: Von Phillipp Saure

Migrationsforscher

EU-Krise wird auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen

01.03.2016

syrisches Kind, Kind, Syrien, Flüchtling, Angst, Fenster
Nach Überzeugung des Migrationsforschers Andreas Pott demonstrieren kleinere EU-Länder in der Flüchtlingspolitik ihre Handlungsfähigkeit. Das gehe nicht nur zu Lasten der Flüchtenden. Europa erlebe derzeit eine Phase der Renationalisierung. Von Martina Schwager

Alleingänge

Streit über Grenzschließungen und Flüchtlingskontingente

29.02.2016

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
Österreich will seine Grenzen mehr kontrollieren und Flüchtlinge nur noch nach Kontingenten ins Land lassen. Auch mancher deutsche Politiker sieht darin eine Lösung für die hohen Asylbewerberzahlen. Andere sind entschieden dagegen.

Asylpaket II

Bundestag beschließt weitere Verschärfungen im Asylrecht

26.02.2016

Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Nach monatelangem Ringen in der Koalition hat der Bundestag das Asylpaket II verabschiedet. Die Opposition sieht in den Verschärfungen einen Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte.
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