Flüchtlingsheim

In Sachsen-Anhalt gibt es Streit über den Umgang mit Geflüchteten in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes. Dort sollen künftig auch private Sicherheitsdienste Zugang in Zimmern von Geflüchteten bekommen – auch gegen ihren Willen. Der Flüchtlingsrat kündigt juristischen Widerstand an.

Wie steht es um die Sicherheit von Flüchtlingsunterkünften? Das Innenministerium legt Zahlen vor. Die Kriminalität ist in Hessen im Jahr 2024 zwar leicht zurückgegangen. Doch insbesondere bei rechts motivierten Straftaten gibt es einen Zuwachs.

Ein Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft südlich von Berlin wirft Fragen auf. Mehrere Verdächtige sind im Visier der Justiz. Der Bürgermeister spricht von einer feigen Attacke – und vermutet Einschüchterungsversuche rechter Gruppen.

Eine junge Geflüchtete wird bei Minustemperaturen auf die Straße gesetzt. Sozialleistungen gestrichen, sogar Rückforderungen gestellt. Das sieht das neue „Sicherheitspaket“ vor. Doch ein Gericht stoppt die Maßnahme. Der Fall empört – nicht nur Pro Asyl.

Seit Aschaffenburg streift ein Wort durch Deutschland: „Vollzugsdefizit“. Gemeint sind ausschließlich nicht durchgeführte Abschiebungen. Dabei gibt es viele Vollzugsdefizite, die nie zur Sprache kommen. Darüber sollten wir jetzt mal reden. Von Birol Kocaman

Ein 21-jähriger Deutscher soll sich mit Sprengstoff ausgerüstet haben, um ein Wohnheim für Asylbewerber in Brandenburg anzugreifen. Doch nach einem anonymen Hinweis kann die Polizei Schlimmeres verhindern.

Der tödliche Messerangriff in Aschaffenburg hat eine Migrationsdebatte ausgelöst. Gesundheitsverbände rufen zu Zurückhaltung auf. Psychiatrieprofessor Bönsch sieht das Hauptproblem woanders.

Die Statistik ist noch nicht final. Doch jetzt schon verzeichnet Bayern ein Sechs-Jahres-Hoch bei politisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete – vor allem gegen ihre Unterkünfte. Die Grünen machen das politische Klima verantwortlich.

Im vergangenen Jahr gab es einen deutlichen Anstieg rechtsextremer Straftaten gegen Flüchtlingsheime. Ataman nennt die aktuelle Debatte über Migration „verstörend“. Die Abstimmung mit der AfD verunsichere die Bevölkerung, warnt sie. Wissenschaftler sind alarmiert.

Viele geflüchtete Menschen kommen in Berlin vorläufig oder dauerhaft unter. Im letzten Jahr ging die Zahl der Neuankömmlinge zurück – die Hälfte aus der Ukraine. Baustellen sieht das zuständige Landesamt dennoch einige.