De Maizière
Strenge Asylgesetze sollen Gesellschaft zusammehalten
30.05.2016
Innenminister de Maizière verteidigt seine strengen Gesetzespläne. Das sei nötig, weil der gesellschaftliche Zusammenhalt gefährdet sei. Organisationen indes warnen davor, sich dabei von der AfD beeindrucken zu lassen.
Immer mehr
Abgeschobene Flüchtlinge stranden am Frankfurter Flughafen
30.05.2016
Eine Familie mit zwei Erwachsenen, vier Kindern, zehn Gepäckstücken und einem Kinderwagen stehet im Flughafen, hungrig und durstig, versteht kein Deutsch. Immer mehr Flüchtende stranden am Frankfurter Flughafen und wissen nicht wohin.
Papier des Misstrauens
Weiter Kritik am Integrationsgesetz
27.05.2016
Bis zuletzt hat die Koalition um Details am Integrationsgesetz gerungen. Es verspricht Flüchtlingen Förderung, verlangt aber auch Anstrengung. Erstmals wird Integration damit per Gesetz geregelt. Kanzlerin Merkel nannte es einen "Meilenstein". Doch die Kritik wird immer lauter.
Wahrlich ein "Meilenstein"
Integrationsgesetz befördert Spaltung und bedient Vorurteile
27.05.2016
Die Bundesregierung bejubelt das sogenannte Integrationsgesetz als einen großen Wurf. Sevim Dağdelen (Die Linke) ist anderer Meinung. Das neue Gesetz fördere nicht, sondern behindere Integration - aus mehreren Gründen. Ein Gastbeitrag Von Sevim Dağdelen
Flüchtlingspolitik
Das steckt im Integrationspaket der Bundesregierung
27.05.2016
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das erste Integrationsgesetz der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Es ist ein Gesamtpaket mit vielen Regelungen. Die Koalition verspricht Erleichterungen und mehr Angebote zur Integration. Gleichzeitig erwartet sie, das Angebote wahrgenommen werden und droht bei Nichteinhaltung von Pflichten mit Sanktionen. Die Regelungen im Überblick:
Wohnsitzauflage
Kommunen dringen auf Umsetzung von Integrationsgesetz
25.05.2016
Kommunale Spitzenverbände drängen den Bund, die geplante Wohnsitzzuweisung für Flüchtlinge umzusetzen. Eine sinnvolle Verteilung von Flüchtlingen sei wichtig. Kritik kommt von der Linkspartei. Die Pläne seien Gegenteil von Integration.
Bankrotterklärung
Griechisches Flüchtlingslager Idomeni wird geräumt
25.05.2016
Teils bei Regen und Minusgraden haben in Griechenland Tausende Flüchtlinge über mehrere Wochen an der Grenze zu Mazedonien gelagert. Am Dienstag begann die Räumung des Camps.
Menschenunwürdig
Ärztekammer fordert bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge
25.05.2016
Die Bundesärztekammer beklagt einen viel zu hohen bürokratischen Aufwand bei der Versorgung von Flüchtlingen. Oppositionspolitiker sprechen gar von menschenunwürdigen Leistungseinschränkungen. Bundesgesundheitsminister Gröhe ist anderer Meinung.
Migration
Und Deutschland wächst doch
24.05.2016
Anders als vom Statistischen Bundesamt prognostiziert, ist das deutsche Wirschaftsinstitut überzeugt, dass die Bevölkerung in Deutschland steigen wird. Das Bundesamts habe weder die Rekordeinwanderung noch die gestiegenen Flüchtlingszahlen berücksichtigt.
De Maizière
Keine Daten zu Übergriffen auf Christen in Asylheimen
24.05.2016
Ob in deutschen Flüchtlingsunterkünften Christen verfolgt werden, bleibt ungeklärt. Innenminister de Maizière äußerte sich am Montag zurückhaltend, "Open Doors" sprach auch nach kritischen Medienberichten weiterhin von einem "gehäuften Auftreten".