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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Vereinte Nationen

Zahl der Sudan-Flüchtlinge nähert sich einer Million

14.05.2023

Nach vier Wochen Konflikt flüchten unaufhörlich Menschen innerhalb des Sudans und über die Grenzen. Die rivalisierenden Parteien einigten sich nun darauf, humanitäre Hilfe zu ermöglichen und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Hohe Dunkelziffer

Sprunghafter Anstieg antiziganistischer Straftaten

11.05.2023

Die Zahl antiziganistischer Straftaten sind um ein Drittel angestiegen. Die Meldestelle geht von einer noch höheren Dunkelziffer aus. Der Bundesbeauftragte Daimagüler ist besorgt. Rassistische Stereotype seien tief verankert. Er fordert Schulung von Polizei und Justiz.

Striktere Asylpolitik

Geteiltes Echo auf Bund-Länder-Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik

11.05.2023

Eine Milliarde Euro mehr für die Kommunen und Absichtserklärungen für eine striktere Asylpolitik: Das Ergebnis der Bund-Länder-Runde zur Flüchtlingspolitik trifft auf ein geteiltes Echo. Grüne und Linke schauen kritisch auf die geplante härtere Linie.

Muslime beklagen Schweigen

Wiederholungstäter legt Brand in Dresdner Moschee

11.05.2023

Eine Dresdner Moschee ist erneut Ziel eines Brandanschlags geworden. Der mutmaßliche Täter ist polizeibekannt. Er wurde festgenommen. Der Koordinationsrat der Muslime beklagt eine Zunahme islamfeindlicher Straftaten und Schweigen der Politik.

Lagebild

Keine Entwarnung bei Antisemitismus

11.05.2023

Zwar sind zuletzt von der Polizei weniger judenfeindliche Straftaten gezählt worden. Von Entwarnung könne aber keine Rede sein, sagen Experten. Das Internet und digitale Netzwerke seien „antisemitische Radikalisierungsmotoren“.

Flüchtlingsgipfel

Länder hoffen im Finanzstreit auf Bewegung des Bundes

10.05.2023

Vor dem mit Spannung erwarteten Treffen von Bund und Ländern zeichnet sich im Streit über die Kostenteilung in der Flüchtlingspolitik noch kein Kompromiss ab. Es gebe aber Bewegung, hieß es am Mittwoch von Länderseite.

Trump-Regel läuft aus

USA und Mexiko stimmen Grenzkontrolle ab

10.05.2023

Viele Menschen verlassen ihre Heimat in Mittel- und Südamerika, um ihr Heil in den USA zu suchen. Das Auslaufen einer noch von US-Präsident Trump erlassenen restriktiven Abschieberegelung lässt ein Anschwellen der Migration erwarten.

Jahresstatistik

Erneuter Höchststand politisch motivierter Straftaten

09.05.2023

Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist erneut gestiegen. Fast 60.000 Fälle wurden für 2022 registriert. Die Behörden sehen als Grund vor allem Taten im nicht-klassischen Extremismusbereich. Daran gibt es aber auch Kritik. Opferberatungsstellen bemängeln Untererfassung rechter Tatmotive.

„Untererfassung rechter Gewalt“

Opferberatungen kritisieren Polizei und Justiz

09.05.2023

Täglich werden in Deutschland mindestens fünf Menschen Opfer rechter oder rassistisch motivierter Gewalt. Oft tauchen diese Angriffe nicht auf in den offiziellen Statistiken. Opferberatungsstellen sehen auch Sicherheitsbehörden in der Pflicht.

Grüne-Nazis

Rechtsextreme nutzt Umweltthemen für Propaganda

04.05.2023

Extreme Rechte instrumentalisieren Klimadiskurse für ihre Propaganda. Das Thema schlummere noch, habe aber Mobilisierungspotenzial bis tief ins bürgerliche Milieu, warnt Kulturbüro Sachsen. Der Zuspruch zur AfD sei unter Bauern bereits sehr hoch.