Experte
10.11.2015
Nach Einschätzung von Experten gibt es bei der AfD eine wachsende Nähe zum Rechtsextremismus. AfD sei Pegida und bei Pegida seien NPD-Funktionäre präsent. Aber auch die sächsische CDU sei Teil des Problems.
Koalitionsstreit
09.11.2015
Der Streit über den Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen spaltet die Koalition. Während CDU/CSU Bundesinnenminister de Maizière den Rücken stärkt, kommt scharfe Kritik von der SPD und vom Verband binationaler Familien.
Philologenverband Sachsen-Anhalt
09.11.2015
Der Philologenverband Sachsen-Anhalt macht sich angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation Sorgen über Mädchen im Alter ab 12 Jahren. Viele Flüchtlinge seien jung, ungebildet, muslimisch, kräftig und hätten Bedürfnis nach Sex.
Extrem hoch
09.11.2015
Allein im September wurden 1.380 rechtsextrem motivierte Straftaten registriert. Gemessen an der Einwohnerzahl führen Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen die Liste rechtsextremer Straftaten an.
Entwicklungshilfe
09.11.2015
Europa will afrikanischen Staaten nur noch dann Entwicklungshilfe zur Verfügung stellen, wenn sie Flüchtlinge zurücknehmen. Nur wer bei der Rückführung von Flüchtlingen hilft, soll in den Genuss von wirtschafts- und entwicklungspolitischen Maßnahmen kommen.
Flüchtlingspolitik
09.11.2015
Einem vertraulichen Papier der Sicherheitsbehörden zufolge, bereitet man sich darauf vor, dass die Balkanstaten ihre Grenzen schließen. Sollte das eintreten, sei mit einer weiteren Verschlechterung der humanitären Lage zu rechnen.
Schäuble
06.11.2015
Der Bundesfinanzminister zeigt sich zuversichtlich, dass Deutschland die Mehrkosten für die Aufnahme von Flüchtlingen ohne größere Probleme schultern kann. Schäuble rechnet im kommenden Jahr mit acht Milliarden Euro an Mehrausgaben.
Geringe Aufklärungsquote
06.11.2015
Im laufenden Jahr gab es über 100 Gewalttaten gegen Flüchtlingsunterkünfte - etwa die Hälfte davon Brandstiftungen. Betreiber von Flüchtlingsunterkünften sprechen von einer Welle von rassistischer Gewalt und kritisieren die geringe Aufklärungsquote.
Online Petition
06.11.2015
Die Familie des ermordeten Flüchtlingsjungen Mohamed soll nicht abgeschoben werden. Das wird in einer Onlinepetition gefordert, den bereits über 1.000 Personen unterzeichnet haben. Die Duldung der Familie läuft in einem Monat aus.
Innenminister de Maizière
06.11.2015
Rund 70 Prozent der Flüchtlinge sind erwerbsfähig, schätzt die Bundesagentur für Arbeit. Laut de Maizière gibt es aber keine belastbaren Erkenntnisse über ihre berufliche Qualifikation. Gleichzeitig ist sich der Innenminister sicher, Flüchtlinge könnten den Fachkräftemangel nicht decken.