USA

Auch die Todesstrafe ist „Wahlsieger“

11.11.2016

US-Bürger haben nicht nur Donald Trump zum neuen Präsidenten des Landes gewählt, in Kalifornien, Nebraska sowie Oklahoma stimmten sie auch für die Todesstrafe.

Ein Warnsignal

Experten warnen vor Aufschwung für Populisten nach Trump-Sieg

10.11.2016

Der Wahlsieg von Donald Trump in den USA schockiert viele Europäer. Beifall bekommt er dagegen aus dem Lager europäischer Rechtspopulisten. Gerade diese Parteien könnte das Ergebnis der US-Wahl stärken, warnen Experten.

Weniger rechte Aufmärsche

„Pegida“ verliert deutlich an Zulauf

10.11.2016

Die Zahl rechtsextremer Demonstrationen hat im Dritten Quartal dieses Jahres deutlich abgenommen. Die Behörden zählten insgesamt 83 Aufmärsche, im ersten Quartal waren es über 200.

Städte für Integration

Gute Projekte brauchen Geld

10.11.2016

Das Rad muss nicht neu erfunden werden: Der Deutsche Städtetag hat jetzt gelungene Praxisbeispiele für Integration zusammengestellt. Zur Nachahmung. Außerdem gibt es Tipps für Kommunen. Doch ohne Geld von Bund und Ländern wird es schwierig.

Europäische Union

Umverteilung von Flüchtlingen geht schleppend weiter

10.11.2016

Die Kommission vergibt in ihrem Fortschrittsbericht zu den Umverteilungsregelungen von Flüchtlingen schlechte Noten an die Mitgliedsländer. Es seien weitere Anstrengungen erforderlich, um den Verpflichtungen nachzukommen.

2017 fläschendeckende Einführung

Bund testet Kurse für Flüchtlinge mit unklarer Bleibeperspektive

10.11.2016

Kurse für Asylbewerber mit unklarer Bleibeperspektive werden derzeit mit wenigen hundert Plätzen getestet. 2017 sol das Programm fläschendeckend ausgebaut werden. Bei diesen Kursen steht der Spracherwerb nicht im Vordergrund.

Terrorismus-Anklage gegen die rechte „Gruppe Freital“

09.11.2016

Der Generbundesanwalt hat Angklage gegen die "Gruppe Freital" erhoben wegen Terror-Verdacht. Sie soll unter anderem Asylbewerberheime angegriffen haben. Ursprünglich hatte die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft gegen die Verdächtigen ermittelt - nicht jedoch wegen Terror.

Einstimmiges Jury-Votum

Denkmal für Opfer der NSU-Anschläge in Köln

09.11.2016

Eine ungewöhnliche Betonplatte soll an die Opfer der NSU-Anschläge in Köln erinnern. Standord steht noch nicht fest, soll aber in unmittelbarer Nähe zur Keupstraße sein. Derweil wurden in Zwickau Bänke zur Erinnerung an die NSU-Opfer gestohlen.

Kongress

Schwesig dringt auf Demokratiefördergesetz, de Maizière skeptisch

09.11.2016

Der Ton in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung scheint immer unversöhnlicher. Hass bestimmt das Klima im Netz. Der Zusammenhalt sei gefährdet, mahnen die Bundesminister Schwesig und de Maizière und fordern zu "klarer Kante" auf.

Ökonom Straubhaar

Migration stimuliert Wirtschaft

09.11.2016

Die Ausgaben für die Aufnahme und Integration von Einwanderern führt nach Überzeugung des Ökonomen Straubhaar zu positiven wirtschaftlichen Impulsen. Flüchtlinge seien jedoch weder die Ursache noch die Lösung deutscher Probleme.
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