"Dreckslöcher"

Empörung in Afrika und bei den UN über Trump-Aussagen

16.01.2018

Die Empörung über mutmaßliche Trump-Äußerungen, wonach Haiti, El Salvador und die Staaten Afrikas „Dreckslöcher“ seien, ist groß. Inzwischen mehrere Staaten US-Botschafter einbestellt.

Druck von oben

Anzeigen gegen Polizisten im Fall Oury Jalloh verhindert

15.01.2018

Der Fall Oury Jalloh nimmt immer brisantere Züge an. Ein Justizmitarbeiter habe mehrfach versucht, gegen einen beschuldigten Polizisten Strafanzeige zu erstatten. Dies sei durch Druck von Vorgesetzten verhindert worden sein. Dafür liefen Disziplinarverfahren gegen den Justizmitarbeiter.

Statistik für 2017

Bearbeitungsdauer von Asylanträgen deutlich gestiegen

15.01.2018

Die Bearbeitungsdauer von Asylanträgen ist im Jahr 2017 auf 10,7 Monate gestiegen. Im Jahr zuvor mussten Asylbewerber durchschnittlich 7,1 Monate auf eine Entscheidung warten. Am längsten müssen Russen, Nigerianer und Somalier warten.

Statistik für 2017

Mehr als vier Straftaten gegen Flüchtlinge täglich

15.01.2018

Im vergangenen Jahr wurden täglich mehr als vier Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Einrichtungen verübt. Das geht aus einer Erhebung für das Jahr 2017 hervor. Die Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl sprechen von einem flächendeckendem Problem.

Leichter Rückgang

Rund 22.000 Abschiebungen bis Ende November

22.12.2017

Die Politik wollte die Zahl der Abschiebungen deutlich steigern. Die Bilanz kurz vor Jahresende lässt daran zweifeln, dass das gelungen ist. Das Bundesinnenministerium spricht von Hindernissen, mahnt aber auch eine differenzierte Betrachtung an.

OVG Münster

Bürge muss nicht weiter für Flüchtlinge zahlen

22.12.2017

Ein Bürge muss nicht für Sozialleistungen eines syrischen Flüchtlings aufkommen, nachdem ihm Asyl gewährt wurde. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Bisher hatten Gerichte unterschiedlich geurteilt.

Institut

Flüchtlinge schlecht auf Ausbildung vorbereitet

22.12.2017

Es gibt rund 49.000 offene Ausbildungsstellen in Deutschland und knapp 25.000 Flüchtlinge, die einen Ausbildungsplatz suchen. Die Vermittlung gelingt dennoch nicht weil die Erfordernisse der Betriebe und die Qualifikationen der Flüchtlinge auseinandergehen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie.

Rheinland-Pfalz

Bundesweit erster Antisemitismus-Beauftragter soll kommen

21.12.2017

Während auf Bundesebene der Ruf nach dem Amt eines Antisemitismus-Beauftragten immer lauter wird, ist man in Rheinland-Pfalz weiter: Dort wird im Frühjahr die bundesweit erste Stelle dieser Art geschaffen.

Christliche Lieder

Weiter Diskussionen um Weihnachtsfeier an Lüneburger Schule

21.12.2017

Die Diskussionen und die Verwirrung um eine Weihnachtsfeier an einer Lüneburger Schule gehen weiter. Zunächst hieß es, die Weihnachtsfeier sei verlegt worden aufgrund einer Beschwerde einer muslimischen Schülerin. Die Schule dementiert, die Verlegung sei wegen eines Personalwechsels erfolgt.

Sachsen

LKA entfernt umstrittenes Logo von Panzerfahrzeug-Sitzen

21.12.2017

Das umstrittene Logo auf den Sitzen eines sächsischen Polizei-Panzerfahrzeugs, das an NS-Symbolik erinnert, wird entfernt. Das teilt das sächsische Innenministerium mit. Ein LKA-Sprecher hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.
TOP GELESEN