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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:„Muslimisches Leben unmöglich“
09.03.2018
Die Entscheidung für das bayerische Kopftuchverbot im Fall einer muslimischen Rechtsreferendarin erntet bei Muslimen Kritik. Die Richter hätten das Selbstbestimmungsrecht der Frau mit Füßen getreten. So werde muslimisches Leben in Deutschland unmöglich gemacht.
GroKo-Vertrag
09.03.2018
Licht und Schatten sehen Experten des Sachverständenrates im Koaltionsvertrag von Union und SPD im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik. Auf Kritik stößt insbesondere die Aussetzung des Familiennachzugs sowie die geplanten Flüchtlingszentren.
"Gruppe Freital" wird größer
09.03.2018
Die rechtsextreme Terrororganisation "Gruppe Freital" ist vermutlich größer als bisher angenommen. Medienberichten zufolge ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen zehn weitere Beschuldigte.
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
08.03.2018
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage einer muslimischen Rechtsreferendarin abgewiesen. Sie war gegen eine Auflage vorgegangen, mit der ihr im Rahmen der juristischen Ausbildung das Tragen ihres Kopftuchs untersagt worden war.
Jahresstatistik
08.03.2018
Die Herkunftsangabe bei Verdächtigen in der Presse sorgte vor einem Jahr für heftige Diskussionen in Verlagshäusern. Die für Journalisten geltende Richtlinie wurde daraufhin geändert - mit Erfolg, findet der Deutsche Presserat.
Oberlandesgericht Dresden
08.03.2018
Das Oberlandesgericht Dresden hat die "Gruppe Freital" als terroristische Vereinigung eingestuft und hohe Freiheitsstrafen verhängt. Einer der acht Angeklagten verlässt das Gericht aber als freier Mann.
Zum Weltfrauentag
08.03.2018
In Deutschland leben mehr Frauen als Männer. Bei Personen ohne deutschen Pass liegt der Frauenanteil lediglich bei 47 Prozent. Das war nicht immer so, wie das Statistische Bundesamt anlässlich des Weltfrauentags mitteilt.
Tafel-Debatte
07.03.2018
Die Essener Tafel hatte mit ihrem Aufnahmestopp für Ausländer erst Empörung geerntet, dann Verständnis erfahren. Das Abarbeiten am Einzelfall geht am Thema aber vorbei, finden Sozialverbände. Verfehlte Sozialpolitik verursache neue Verteilungskämpfe.
Menschenrechtsgericht
07.03.2018
Ein straffällig gewordener Ausländer hat keinen Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis, auch wenn seine Familie in Deutschland lebte. Das Familienleben könne durch Telefonate aufrechterhalten werden. Außerdem könne er seine Familie besuchen - zweimal jährlich.
Vereinte Nationen
07.03.2018
UN-Angaben zufolge kommen immer weniger Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa. Grund für den Rückgang sei die restriktive Flüchtlings- und Migrationspolitik europäischer Länder.