Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Brand in Plauen möglicherweise rassistisch motiviert

07.02.2018

Bei einem Brand in einem Wohngebäude sind am Montag zwei Menschen ums Leben gekommen. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma fordert umfangreiche Ermittlungen. Die Tat könne rassistisch motiviert sein. In dem Gebäude wohnten vorwiegend von Slowaken und Rumänen.

Moschee-Attentat

Angeklagter legt im Prozess Geständnis ab

06.02.2018

Der Angegklagte Nino K. hat im Prozess ein Geständnis abgelegt. Er gab zu, die Bombe vor der Fatih-Moschee in Dresden gelegt zu haben. Die Staatsanwaltschaft wirft im versuchten Mord vor.

Giftgasangriff in Syrien

Hilfswerke sehen Flüchtlinge in Gefahr bei erzwungener Rückkehr

06.02.2018

Das syrische Regime hat möglicherweise erneut Giftgas für einen Angriff auf Rebellen verwendet. Auch Attacken auf Krankenhäuser werden gemeldet. Trotz der Gewalt könnten laut Hilfsorganisationen Tausende Syrer zur Rückkehr gezwungen werden.

Verfahrensbeschleunigung

Bundesregierung will mit Gesetzesänderung gegen Asylklagen reagieren

05.02.2018

Immer mehr Asylbewerber klagen gegen Bescheide des BAMF. Die Gerichte sind überfordert. Darauf will die Bundesregierug mit einer Beschleunigung des Verfahrensrechts reagieren. Die Einstellung von Richtern steht laut Bundeskanzlerin Merkel nicht zur Debatte.

Weiteres Unglück

90 Tote bei Flüchtlingstragödie im Mittelmeer

05.02.2018

Bei einer neuen Flüchtlingstragödie sind UN-Angaben zufolge vor der Küste Libyens 90 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten seien Libyer und Pakistanis. Die Zahl der Toten im Mittelmeer erhöht sich im laufenden Jahr damit auf kanpp 340.

Hilfswerk Misereor

„Abschreckung von Flüchtlingen ist eine Illusion“

05.02.2018

Das Hilfswerk Miserer übt scharf Kritik an der Deutschen und Europäischen Flüchtlingspolitik. Höhere und gefährliche Zäune würden Menschen nicht davon abhalten nach Europa zu fliehen. Deutschlands Tunnelblick in der Flüchtlingspolitik sei schädlich und falsch. Von Marc Engelhardt

Streit um Zuständigkeit

Freiberger Stadtrat beschließt Zuzugsstopp für Flüchtlinge

05.02.2018

Das sächsische Freiberg sieht sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen überfordert. Fünft Prozent der Bevölkerung seien Flüchtlingen. Mit einem Antrag für einen Zuzugsstopp zieht die Kommune die Notbremse. Doch wer darüber entscheidet, scheint unklar zu sein.

Beschlossen

Familiennachzug bleibt bis Ende Juli ausgesetzt

02.02.2018

Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bleibt über Mitte März hinaus für weitere viereinhalb Monate ausgesetzt. Mit der Mehrheit von 376 Stimmen beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin die von CDU/CSU und SPD vorgeschlagene Übergangslösung.

Familiennachzug

Diese Unions- und SPD-Abgeordneten votierten gegen die Aussetzung

02.02.2018

Der Bundestag hat die weitere Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen - mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen. Allerdings haben nicht alle Unions- und SPD-Politiker für die Aussetzung gestimmt.

Studie

Lehrermangel an Grundschulen verschärft sich durch Einwanderung

01.02.2018

Eine wachsende Schülerzahl durch Einwanderung und höherer Geburtenzahlen bringt Grundschulen in Personalnot. Forscher prognostizieren, dass bis 2025 rund 35.000 Lehrkräfte fehlen werden. Sie fordern mehr Anreize für Teilzeitkräfte und flexible Zugangswege zum Lehrerberuf. Das Echo ist geteilt.
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