Neue Umfrage

Trump und Flüchtlinge dominieren Ängste der Deutschen

07.09.2018

Steigende Lebenshaltungskosten, schlechte Wirtschaftslage, die Kosten der EU-Schuldenkrise oder Terrorismus - seit mehr als einem Vierteljahrhundert werden regelmäßig die Ängste der Deutschen abgefragt. In diesem Jahr dominieren andere Probleme.

Verfassungsschutz

Thüringen prüft Beobachtung der AfD

07.09.2018

Der Thüringer Verfassungsschutz prüft den Landesverband der AfD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen. Landesamt-Präsident Stephan Kramer weist jedoch auf hohe juristische Hürden für eine Beobachtung von Parteien hin.

Kretschmer zu Chemnitz

„Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd“

06.09.2018

Die Vorfälle in Chemnitz waren Thema im sächsischen Landtag. Ministerpräsident Kretschmer rief zum Einsatz für die Demokratie auf. Hetzjagden habe es in Chemnitz aber nicht gegeben, sagte er. Kanzlerin Merkel verurteilte "Hass und Verfolgung".

Bundesamt für Statistik

Migranten sprechen zu Hause überwiegend Deutsch

06.09.2018

In mehr als die Hälfte aller Familien mit Migrationshintergrund wird zu Hause Deutsch gesprochen. Das geht aus einer Erhebung des Statistischen Bundesamt hervor. Danach wird in Familien mit russischen und türkischen Wurzeln häufiger Deutsch gesprochen.

EU-Asylpolitik

Merkel appelliert an EU-Staaten zur Aufnahme geretteter Flüchtlinge

06.09.2018

Bundeskanzlerin Merkel ruft EU-Mitgliedstaaten dazu auf, sich an der Verteilung von Flüchtlingen zu beteiligen. Man könne diese Aufgabe nicht nur einem Land übertragen. Es gebe nach wie vor Dissens innerhalb der EU, inzwischen aber auch eine gemeinsame Basis.

Flüchtlinge

Immer mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland in Heimen

06.09.2018

Die Zahl der in Heimen untergebrachten Kindern und jungen Erwachsenen ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Vor allem männliche Jugendliche kommen immer öfter betreute Unterkünfte. Die Bundesregierung liefert eine mögliche Erklärung: Flüchtlinge.

Exodus

Grenzen für Flüchtlinge aus Venezuela sollen offen bleiben

06.09.2018

Elf Staaten in Lateinamerika haben ihr Handeln angesichts des Exodus aus dem krisengeschüttelten Venezuela abgestimmt. Zugleich sandten sie einen Appell an die Regierung in Caracas.

Ignoranz

Sachsen und der Rechtsextremismus

05.09.2018

Ein mutmaßlicher Mord, rechtsextreme Ausschreitungen: Tagelang stand die Gewalt in Chemnitz im Fokus. Am Montagabend feierten Zehntausende die Vielfalt. Nun sind die Konzertbesucher weg, doch die Probleme bleiben. Was tun gegen den Rechtsextremismus? Von Johannes Süßmann Von Johannes Süßmann

Oberverwaltungsgericht Münster

Land darf Flüchtlingen nicht ihren genauen Wohnort vorgeben

05.09.2018

Die Aus­länder-Wohnsitzregelungsverordnung in NRW ist nicht mit Bundesrecht vereinbar. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster im Fall eines irakischen Flüchtlings, dem der Wohnsitz verpflichtend vorgeschrieben wurde.

Verfassungsschutz

Beobachtung der AfD: Merkel sieht nicht die Politik am Zug

05.09.2018

Für die Bundeskanzlerin ist die Frage einer möglichen AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz keine politische. Der sächsische Verfassungsschutzpräsident sieht trotz Chemnitz derzeit keinen Handlungsbedarf. Staatsrechtler für Überwachung der Partei.