Politik drückt sich

Forscher: Zusammenhalt der Gesellschaft nicht über Ausgrenzung

11.02.2020

Nicht erst nach der Thüringer Wahl wird eine zunehmende Zerrissenheit der Gesellschaft beklagt. Experten mahnen auf einer Fachtagung Leitbilder für ein Zusammenleben in Vielfalt an. Zugleich warnen sie vor zunehmender Ausgrenzung.

EU-Asylsystem

Bundesregierung will Vorprüfung von Asylanträgen an EU-Außengrenzen

10.02.2020

Die Bundesregierung einigt sich auf ein Konzept für das europäische Asylsystem. Es sieht unter anderem eine Vorprüfung von Asylanträgen an EU-Außengrenzen vor und Maßnahmen zur Verteilung von Flüchtlingen.

Rücktritte

Personelle Konsequenzen nach Thüringer Ministerpräsidentenwahl

10.02.2020

Die Nachbeben der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen haben am Wochenende zu personellen Konsequenzen geführt. Der mit den Stimmen der AfD ins Amt gewählte FDP-Politiker Kemmerich trat zurück. Auch der Ostbeauftragte muss seinen Hut nehmen.

Bundesverfassungsgericht

Hartz-IV-Ausschluss für Ausländer gilt weiter

07.02.2020

Ein menschenwürdiges Existenzminimum? Nicht für arbeitsuchende oder studierende Ausländer. Sie dürfen in Deutschland weiterhin von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in zwei Fällen entschieden.

Thüringen

Juden und Muslime entsetzt über Kemmerich-Wahl

06.02.2020

Jüdische und muslimische Spitzenrepräsentanten kritisieren scharf, dass in Thüringen mit AfD-Stimmen ein neuer Ministerpräsident gewählt wurde. Damit verlasse die FDP den Konsens der demokratischen Parteien.

Fan-Forscher

Wachsamkeit gegen rechtsextreme Fans in den Stadien

06.02.2020

Affengeräusche aus dem Schalke-Block gegen einen Schwarzen Fußballspieler in einem DFB-Pokalspiel hat Diskussionen um Rassismus in Fankurven ausgelöst. Soziologe Pilz mahnt zu Wachsamkeit auf und fragt, ob dort Geister gekommen sind, die Schalke-Aufsichtsratschef Tönnies einst gerufen hat.

"Keine Beleidigung mehr"

Judensau-Schmähplastik darf weiter an Stadtkirche bleiben

06.02.2020

Im Gerichtsstreit um die Schmähplastik in Wittenberg hat der jüdische Kläger eine weitere Niederlage erlitten. Das Relief muss vorerst nicht abgenommen werden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls wurde allerdings eine Revision zugelassen.

Bundeskriminalamt

Zahl der Angriffe gegen Politiker weiter gestiegen

06.02.2020

Das Bundeskriminalamt zählte 2019 deutlich mehr politisch motivierte Angriffe gegen Amts- und Mandatsträger als im Jahr zuvor. Die mit Abstand meisten Straftaten waren rechtsmotiviert.

Nicaragua

Menschenrechtler verurteilen Massaker an Indigenen

06.02.2020

Nach dem blutigen Überfall auf ein Mayangna-Dorf im Regenwald von Nicaragua fordern Menschenrechtler mehr Schutz: Der unerklärte Krieg gegen Mensch und Natur müsse aufhören.

Studie

Jobintegration von Geflüchteten kommt gut voran

05.02.2020

Die Hälfte der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge hat einer Studie zufolge fünf Jahre nach ihrer Ankunft einen Job. Experten zeigen sich überrascht von diesen guten Daten - und nennen Gründe, unter anderem den stabilen Arbeitsmarkt.
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