310 antisemitische Straftaten in NRW

Im Jahr 2019 wurden in Nordrhein-Westfalen 310 antisemitische Straftaten erfasst. Das geht aus dem 71-seitigen Bericht hervor, den die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, vorgelegt hat. Ein immer wichtigeres Thema sind demnach Beleidigungen, Schmähungen und Verunglimpfungen im Internet, besonders in den sozialen Medien.

Leutheusser-Schnarrenberger, hat dazu aufgerufen, Judenfeindlichkeit bereits im eigenen Umfeld in die Schranken zu weisen. „Das Bewusstsein, dass nicht nur öffentliche Institutionen, sondern wir alle gefordert sind, diesen Angriffen auf unsere Gesellschaft und unsere elementaren Rechte zu begegnen, kann noch verbessert werden“, schreibt die frühere Bundesjustizministerin (FDP) im Bericht über ihr erstes Amtsjahr, den sie am Dienstag dem Landtag in Düsseldorf übergab.

Einrichtung einer zentralen Meldestelle

Insgesamt 230 Bürger wandten sich im vergangenen Jahr mit Anregungen, Schilderungen und Informationsbitten an das Büro der Beauftragten. Als wichtigstes Vorhaben für dieses Jahr nannte Leutheusser-Schnarrenberger die Einrichtung einer vom Land finanzierten zentralen Meldestelle, an die anonym antisemitische Vorkommnisse und Straftaten gemeldet werden können.

Leutheusser-Schnarrenberger ist eine von bundesweit 13 Antisemitismusbeauftragten des Bundes und der Länder. Sie wurde 2018 berufen und nahm ihre Tätigkeit Anfang 2019 auf. (epd/mig)