epd
Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Halle
09.06.2020
Eigentlich sollte die Polizei ein Hakenkreuz am Gebäude der Jüdischen Gemeinde sicherstellen. Die Beamten entfernten das Hakenkreuz jedoch und gaben an, nichts gefunden zu haben. Linke fordern Prüfung möglicher rechter Gesinnung.
Black Lives Matter
08.06.2020
"Black Lives Matter" (Schwarzen Leben zählen) hieß es nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Floyd am Wochenende auch in Deutschland. Zigtausende protestierten gegen Rassismus und Polizeigewalt. In Berlin und Hamburg kam es zu Ausschreitungen.
Flüchtlingspolitik
08.06.2020
Bundesinnenminister Seehofer fordert eine Neuregelung des EU-Asylsystems. Er möchte die Asyl-Prüfung an den EU-Außengrenzen verlagern. Mittelmeeranrainer fordern einen Verteilungsmechanismus für gerettete Flüchtlinge. In Lampedusa wurden Boote in Brand gesetzt.
Antidiskriminierungsstelle
08.06.2020
Rassistische Polizeimaßnahmen sind laut Antidiskriminierungsstelle des Bundes auch in Deutschland verbreitet. Der Leiter fordert systematische Erfassung und Beschwerdestrukturen. Die Integrationsbeauftragte fordert mehr Bewusstsein für rassistische Diskriminierung.
Ein Novum
05.06.2020
Als erstes Bundesland hat Berlin ein Diskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unionspolitiker bezeichnen es als "Anti-Polizei-Gesetz". Justizsenator Behrendt weist die Kritik zurück. Diskriminierung sei Alltag.
Aufarbeitung begonnen
05.06.2020
Die Aufarbeitung der Fehler in der JVA Halle, die der mutmaßliche Attentäter Stephan B. für einen Fluchtversuch nutzte, hat begonnen. Am kommenden Donnerstag wird sich der Rechtsausschuss des Landtags mit dem Vorfall befassen.
Trotz Urteil
05.06.2020
Verwaltungsgerichte dürfen zum Christentum übergetretene Asylbewerber keiner "Glaubensprüfung" unterziehen, entschied das Bundesverfassungsgericht. Rechtsanwalt Münch bezweifelt, dass Gerichte die Prüfung der religiösen Identität einstellen.
Bundeswehr
04.06.2020
Immer wieder sorgen Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr für Empörung. Sind die Täter länger als vier Jahre im Dienst, ist die Entlassung schwierig. Das soll sich ändern.
Statistik
04.06.2020
Im vergangenen Jahr haben sich deutlich mehr Personen einbürgern lassen. Grund: Brexit. Briten belegten Platz zwei unter den Herkunftsländern - hinter den Türken.
Hilfsorganisation
04.06.2020
Mehr als 400 Flüchtlinge sitzen auf Kreuzfahrtschiffen vor Malta fest - manche von ihnen bereits seit mehr als einem Monat. Hilfsorganisationen werfen EU-Staaten vor, die Menschen für politische Verhandlungen zu benutzen.