Corona

Hilfswerke befürchten bis zu eine Milliarde Hungernde

18.05.2020

Welthungerhilfe und "Terre des Hommes" warnen vor gravierenden Folgen der Corona-Krise für arme Länder. Die Zahl der Hungernden könnte auf eine Milliarde ansteigen, Millionen Kinder werden nicht geimpft und gehen nicht mehr zur Schule.

Verfassungsschutz

Extremisten wollen Corona-Proteste für sich nutzen

18.05.2020

Tausende haben am Wochenende gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern demonstriert. Politiker zeigen viel Verständnis für die Proteste, warnen aber vor dem Einfluss von Rechtsextremen.

Nach AfD-Parteiausschluss

Ex-Brandenburger AfD-Chef nur Spitze des Eisbergs

18.05.2020

Nach dem Ausschluss des Brandenburger AfD-Vorsitzenden, Andreas Kalbitz, aus der Partei mehren sich Forderungen nach weiteren Konsequenzen. Kalbitz' sei die Spitze des Eisbergs. Ihr Rauswurf habe mit wenig Überzeugung stattgefunden.

Freizügigkeitsrichtlinie

Hartz-IV-Ausschluss für arbeitsuchende EU-Bürger auf der Kippe

15.05.2020

Die deutschen Vorschriften sehen auch für arbeitsuchende EU-Bürger mit schulpflichtigen Kindern einen Ausschluss von Hartz-IV-Leistungen vor. Diese Regelung steht jetzt auf der Kippe. Laut EuGH-Generalanwalt ist ein genereller Ausschluss unvereinbar mit EU-Recht.

Freiheitsentzug

EuGH weist Ungarns Asylpolitik in die Schranken

15.05.2020

Es war nicht das erste Mal, dass Viktor Orbans Asylpolitik in Luxemburg auf den Prüfstand gestellt wurde. Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag im Sinne von Menschen entschieden, die in dem EU-Land Zuflucht suchten.

Statistik

Weniger Asylanträge in der EU

14.05.2020

Die Corona-Krise führt europaweit zu einem deutlichen Rückgang an Asylanträgen. Das geht aus neuen EU-Daten hervor. Bundesinnenminister Seehofer sieht eine "Sondersituation" seit Februar wegen der Pandemie.

Vier Terrorakte

Rechtsmotivierte Kriminalität in Niedersachsen deutlich gestiegen

14.05.2020

Rechtsextreme Straftaten haben 2019 in Niedersachsen deutlich zugenommen. Unter den über 1.600 Fällen waren auch vier Terrorakte. Innenminister Pistorius warnt: Worten folgen Taten.

Lockerungen

Deutschland strebt Ende europäischer Grenzkontrollen ab Mitte Juni an

14.05.2020

Seit zwei Monaten sind Grenzen auch innerhalb Europas kaum noch zu überwinden. Das könnte sich Mitte Juni ändern. Die Bundesregierung plant am Wochenende erste Lockerungen. Außenminister Maas stellte zudem eine Aufhebung der weltweiten Reisewarnung in Aussicht.

Regierung prüft

Beratungsstellen fordern mehr Entschädigung für Opfer rechter Gewalt

13.05.2020

Opfer rechter Gewalt können Entschädigung vom Bund erhalten. Sachschäden werden aber nicht ersetzt. Betroffene fordern eine Ausweitung. Den Angreifern gehe es schließlich auch um die Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz. Die Bundesregierung stellt Hilfe in Aussicht.

Studie

Jugendliche werden im Internet massiv mit Antisemitismus konfrontiert

13.05.2020

Kinder und Jugendliche sind durch die Nutzung von Sozialen Medien ständig antisemitischen Agitationen ausgesetzt. Das geht aus der Schwerpunktrecherche "Antisemitismus online 2.0" von "jugendschutz.net" hervor.
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