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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:Verfassungsschutz
11.08.2020
Der Verfassungsschutz hat ein eigenes Lagebild zum Antisemitismus vorgelegt. Judenhass ist demnach in verschiedener Ausprägung in allen Extremismusformen ein Problem. Aktuell am bedeutendsten sei Antisemitismus im Gewand des Hasses auf Israel.
Lübcke-Prozess
11.08.2020
Nach und nach äußert der Hauptangeklagte in der Befragung Puzzlestücke zum Mordfall Lübcke. Manchmal revidiert er Aussagen, nicht immer sind sie plausibel. Seinen Mitangeklagten schildert er als Ideologen und geistigen Kopf.
Flüchtlingspolitik
11.08.2020
Berlin erwägt das Veto von Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen von Bundesländer gerichtlich prüfen zu lassen. Da ein Rechtsdtreit allerdings Jahre dauern würde, dringt Berlin auf einen schnelleren Weg.
Aufnahme aus Griechenland
10.08.2020
Auch Thüringen darf nicht auf eigene Faust Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Innenminister Seehofer sagte Nein zu einem geplanten Programm. Linken-Chefin Kipping fordert Unterstützung von Armin Laschet nach dessen Moria-Besuch.
Studie angekündigt
10.08.2020
Das Verteidigungsministerium hat eine geplante Studie über Extremismus in der Bundeswehr bestätigt. Sie soll Erkenntnisse zu Ursachen und Ausmaß extremistischer Einstellungen bei Soldaten liefern.
Innenminister-Umfrage
10.08.2020
Rechtsextreme Umtriebe bei den Polizeien von Bund und Ländern sind offenbar verbreiteter als angenommen. Wie aus einer Umfrage der Innenministerien hervorgeht, gab es in den vergangenen Jahren mindestens 400 Verdachtsfälle.
Sea-Eye verklagt Italien
07.08.2020
Ein Auslaufen des Rettungsschiffes "Sea-Watch 4" rückt näher. Doch die Behörden der Mittelmeer-Anrainer machen die Arbeit der privaten Retter fast unmöglich. "Sea-Eye" klagt gegen italienische Behörden.
Sonderregeln für Türkei-Reisende
07.08.2020
Die angekündigte Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten soll am Samstag inkraft treten. Für Türkei-Reisende gelten Sonderregeln. Gesundheitsminister Spahn verspricht sich davon mehr Sicherheit für die Menschen in Deutschland.
„NSU 2.0“
07.08.2020
Bei den „NSU 2.0“-Ermittlungen gibt es offenbar Verdachtsmomente für eine Tatbegehung über das Ausland. Derweil steigt die Anzahl der Drohmails.
Hilfe für Libanon
06.08.2020
Eine Explosion am Hafen von Beirut hat dramatische Konsequenzen: Mindestens 100 Tote, etliche zerstörte Gebäude in der libanesischen Hauptstadt, deren Bewohner jetzt obdachlos sind. Auch die Lebensmittel werden knapp.