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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Verfassungsschutz

93 Prozent aller antisemitischen Straftaten rechts motiviert

11.08.2020

Der Verfassungsschutz hat ein eigenes Lagebild zum Antisemitismus vorgelegt. Judenhass ist demnach in verschiedener Ausprägung in allen Extremismusformen ein Problem. Aktuell am bedeutendsten sei Antisemitismus im Gewand des Hasses auf Israel.

Lübcke-Prozess

Angeklagter bezeichnet AfD-Demo 2018 als Auslöser

11.08.2020

Nach und nach äußert der Hauptangeklagte in der Befragung Puzzlestücke zum Mordfall Lübcke. Manchmal revidiert er Aussagen, nicht immer sind sie plausibel. Seinen Mitangeklagten schildert er als Ideologen und geistigen Kopf.

Flüchtlingspolitik

Berlin erwägt Klage gegen Seehofer

11.08.2020

Berlin erwägt das Veto von Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen von Bundesländer gerichtlich prüfen zu lassen. Da ein Rechtsdtreit allerdings Jahre dauern würde, dringt Berlin auf einen schnelleren Weg.

Aufnahme aus Griechenland

Seehofer schickt auch Thüringen Absage

10.08.2020

Auch Thüringen darf nicht auf eigene Faust Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Innenminister Seehofer sagte Nein zu einem geplanten Programm. Linken-Chefin Kipping fordert Unterstützung von Armin Laschet nach dessen Moria-Besuch.

Studie angekündigt

Untersuchung soll über Extremismus in Bundeswehr aufklären

10.08.2020

Das Verteidigungsministerium hat eine geplante Studie über Extremismus in der Bundeswehr bestätigt. Sie soll Erkenntnisse zu Ursachen und Ausmaß extremistischer Einstellungen bei Soldaten liefern.

Innenminister-Umfrage

400 Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei

10.08.2020

Rechtsextreme Umtriebe bei den Polizeien von Bund und Ländern sind offenbar verbreiteter als angenommen. Wie aus einer Umfrage der Innenministerien hervorgeht, gab es in den vergangenen Jahren mindestens 400 Verdachtsfälle.

Sea-Eye verklagt Italien

„Ärzte ohne Grenzen“ unterstützt erste Mission der „Sea-Watch 4“

07.08.2020

Ein Auslaufen des Rettungsschiffes "Sea-Watch 4" rückt näher. Doch die Behörden der Mittelmeer-Anrainer machen die Arbeit der privaten Retter fast unmöglich. "Sea-Eye" klagt gegen italienische Behörden.

Sonderregeln für Türkei-Reisende

Corona-Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten

07.08.2020

Die angekündigte Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten soll am Samstag inkraft treten. Für Türkei-Reisende gelten Sonderregeln. Gesundheitsminister Spahn verspricht sich davon mehr Sicherheit für die Menschen in Deutschland.

„NSU 2.0“

Zahl rechtsextremer Drohmails auf 83 gestiegen

07.08.2020

Bei den „NSU 2.0“-Ermittlungen gibt es offenbar Verdachtsmomente für eine Tatbegehung über das Ausland. Derweil steigt die Anzahl der Drohmails.

Hilfe für Libanon

UN rechnet mit dramatischen Einschnitten bei Lebensmittelversorgung

06.08.2020

Eine Explosion am Hafen von Beirut hat dramatische Konsequenzen: Mindestens 100 Tote, etliche zerstörte Gebäude in der libanesischen Hauptstadt, deren Bewohner jetzt obdachlos sind. Auch die Lebensmittel werden knapp.