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Schlagwort epd in chronologischer Reihenfolge:

Berlin

Mehr Geld für Kultur und jüdisches Leben

30.11.2020

Für einen Besuch im Jüdischen Museum in Berlin soll künftig kein Eintrittsgeld mehr fällig werden. Der Bundeshaushalt 2021 sieht mehr Geld für Kultur und die Förderung jüdischen Lebens vor.

Kein Geld

Experte: Corona-Impfungen in Afrika voraussichtlich später verfügbar

27.11.2020

Die Corona-Pandemie trifft Afrika besonders hart. Aller Voraussicht nach, wird das Kontinent zudem lange auf ein Impfstoff warten müssen. Grund: schwierige Logistik und fehlendes Geld.

Nach Halle-Anschlag

Sachsen-Anhalt sichert Schutz jüdischer Gemeinden zu

27.11.2020

Sachsen-Anhalt und die Jüdische Gemeinschaft haben einen Vertrag zum Schutz jüdischer Einrichtungen unterzeichnet. Das Land soll das Geld für Sicherungsmaßnahmen und für Wachpersonal bereitstellen.

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Vollverschleierung am Steuer nicht zulässig

27.11.2020

Eine Frau darf mit einer Vollverschleierung kein Kraftfahrzeug führen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf im Falle einer Nikab-Trägerin entschieden. Begründung: Das Kfz biete bereits ausreichenden Schutz.

Keine Polizei-Studie

Kabinettsausschuss beschließt Paket gegen Rechtsextremismus

26.11.2020

89 Punkte sieht der Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus vor, darunter einen Ausbau von Bildung und Prävention. Mehr als eine Milliarde Euro will sich die Bundesregierung den Kampf gegen Rassismus bis 2024 kosten lassen. Eine Rassismus-Polizei-Studie soll es nicht geben.

Grillsaison

Grüne: Union beugt sich der Fleischlobby

26.11.2020

Nach Corona-Infektionen unter osteuropäischen Arbeitern in Fleischbetrieben war die Empörung groß. Das angekündigte Verbot von ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen scheitert bislang an der Union. Sie will Leiharbeiter erlauben im Hinblick auf die Grillsaison.

Bundesverfassungsgericht

Fristlose Kündigung nach rassistisch motivierten Affenlauten gegenüber Kollegen

25.11.2020

Die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, das einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe mit nachgeahmten Affenlauten provoziert hatte, war rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Beleidigung war "fundamental herabwürdigend".

"Hardcore-Bereich"

Rechte Strukturen bei Bremer Feuerwehr aufgedeckt

25.11.2020

Innensenator Ulrich Mäurer spricht von Dokumenten und Bildern aus dem rechten "Hardcore-Bereich". Die Rede ist von rechtsextremen Strukturen in der Bremer Feuerwehr. Staats- und Verfassungsschutz ermitteln.

Rechtsextreme Chats

Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten

25.11.2020

NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.

Schoah-Relativierung

NS-Vergleiche auf Corona-Leugner-Demos erneten scharfe Kritik

25.11.2020

Die Empörung darüber, dass sich Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen mit NS-Opfern vergleichen, reißt nicht ab. "Der Holocaust ist kein Abziehbild für jedwede Opfergefühle", sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung.